Brasilien: Zehn Minister treten für Wahlkampf zurück

Berlin/São Paulo - Ein halbes Jahr vor den Präsidentschafts- und Kongresswahlen in Brasilien haben zehn von 23 Ministern die Regierung von Präsident Jair Bolsonaro verlassen. Laut brasilianischem Wahlgesetzt müssen Minister, die sich um ein Mandat als Abgeordneter, Senator oder Gouverneur bewerben, von ihrem Amt zurückzutreten. Die Frist endet am Samstag. Gleichzeitigt gab Ex-Bundesrichter Sergio Moro seine Kandidatur für das Präsidentenamt auf, wie der 49-Jährige am Donnerstag (Ortszeit) bekanntgab. Er hatte abgeschlagen auf Platz drei gelegen. Laut Umfragen führt der frühere linke Präsident Luiz Inácio Lula da Silva den nun beginnenden Wahlkampf gegen den rechtsextremen Bolsonaro an. Die Wahlen finden am 2. Oktober statt.

Moro hatte Lula 2017 als zuständiger Richter wegen Korruption in erster Instanz zu zwölf Jahren Haft verurteilt. Mit der Inhaftierung des damaligen Präsidentschaftskandidaten Lula wurde der Weg frei für Bolsonaro, der die Präsidentschaftswahl gewann. Er machte Moro zu seinem Justizminister, der aber im Jahr 2020 zurücktrat.

João Doria präsentiert sich als Kandidat eines „dritten Weges“

Lula, der das größte südamerikanische Land von 2003 bis 2010 regierte, hat die Ermittlungen gegen ihn stets als politisch motiviert zurückgewiesen. Der Oberste Gerichtshof beschloss später, die Urteile aus prozessualen Gründen aufzuheben. Im November 2019 wurde Lula aus der Haft entlassen.

Als weiterer Kandidat für die Wahlen im Oktober steigt der Gouverneur des bevölkerungsreichsten Bundesstaates São Paulo, João Doria, in den Präsidentschaftswahlkampf ein. Doria gehört der Mitte-Rechts-Partei PSDB an und präsentiert sich als Kandidat eines sogenannten „dritten Weges“. Neben dem Staatschef werden auch die Gouverneure der Bundesstaaten, Abgeordnete und ein Drittel der Senatoren gewählt. Sollte keiner der Präsidentschaftskandidaten über 50 Prozent der Stimmen kommen, gibt es eine zweite Wahlrunde.

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