Massenfestnahme in Äthiopien - Auch Journalisten inhaftiert

Frankfurt a.M., Addis Abeba - Die äthiopischen Behörden haben Tausende Menschen in der nördlichen Region Amhara festgenommen. Unter den mehr als 4.500 Inhaftierten seien mehrere Journalisten und ein früherer ranghoher Angehöriger der Sicherheitskräfte der Region, berichtete der britische Sender BBC am Montag. Der Leiter des Sicherheitsbüros der Region sagte staatlichen Medien demnach, die Verhafteten würden verdächtigt, Gesetzlosigkeit zu verbreiten.

„Diese Verhaftungswelle auch gegen Journalisten und Aktivisten verletzt Menschenrechtsstandards und wirkt sich verheerend auf Meinungs- und Pressefreiheit aus“, erklärte der Leiter der staatlichen äthiopischen Menschenrechtskommission, Daniel Bekele. Die Kommission wirft den Behörden vor, viele Festnahmen seien willkürlich und ohne richterliche Anordnungen geschehen. Zudem seien viele der Inhaftierten vom Kontakt zu Angehörigen abgeschnitten.

Auch ein früherer Kommandant der Amharischen Streitkräfte festgenommen

In den nordäthiopischen Regionen Tigray, Afar und Amhara herrscht ein blutiger Konflikt zwischen Zentralregierung und lokalen bewaffneten Gruppen. Menschenrechte wie Presse- und Meinungsfreiheit sind deutlich eingeschränkt, allen Konfliktparteien werden Kriegsverbrechen vorgeworfen. Die Zentralregierung von Ministerpräsident Abiy Ahmet geht massiv gegen Kritik vor. Die Regierung hatte in der vergangenen Woche eine „Operation zur Durchsetzung von Gesetz und Ordnung“ angekündigt.

Einer der Festgenommenen ist laut BBC der Brigadegeneral Teferra Mamo, früherer Kommandant der Amharischen Streitkräfte (ASF), die mit den Truppen der äthiopischen Zentralregierung gegen die aufständischen Streitkräfte der Region Tigray kämpfen. Der Militär hat demnach seit seiner Entlassung im Februar die Regierung kritisiert. Auch mindestens fünf Medienschaffende wurden demnach in der Region Amhara verhaftet sowie zwei regierungskritische Fernsehkommentatoren in der Hauptstadt Addis Abeba.