Mexiko-Stadt/San Salvador - Amnesty International hat den salvadorianischen Sicherheitskräften massive Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Seit die Regierung des Präsidenten Nayib Bukele im März den Ausnahmezustand ausgerufen habe, seien Tausende Personen willkürlich festgenommen worden, informierte die Menschenrechtsorganisation am Donnerstag (Ortszeit).
Eine Untersuchung von Amnesty International habe ergeben, dass es zu Folterungen und Misshandlungen gekommen sei. Mindestens 18 Personen seien gestorben, während sie sich unter staatlicher Aufsicht befunden hätten. Vor drei Jahren habe man sich mit Bukele getroffen und er habe versprochen, die Menschenrechte zu achten, erklärte Erika Guevara Rojas, die Amerika-Leiterin der Organisation. „Trotzdem hat er sein Wort mehrfach gebrochen“, kritisierte sie.
Kriminalisierung von Menschen, die in Armut leben
Anstatt effektive Antworten auf die dramatische Gewaltsituation zu geben, kriminalisierten die Behörden Menschen, die in Armut lebten. Amnesty International hat nach eigenen Angaben in den vergangenen Wochen die Fälle von 34 Personen minutiös verfolgt sowie mit Opfern und deren Angehörigen, Menschenrechtsorganisationen, Journalisten, Gemeindevertretern und Juristen gesprochen. Auch mit Bukele habe man ein Treffen beantragt.
Nach einem extrem gewalttätigen Wochenende mit über 80 Toten wurde in dem mittelamerikanischen Land am 27. März ein Ausnahmezustand verfügt und inzwischen zweimal um einen Monat verlängert. Seitdem sind die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit sowie das Fernmeldegeheimnis eingeschränkt, Sicherheitskräfte dürfen beliebig Verdächtige festnehmen und diese bis 15 Tagen festhalten. El Salvador zählt zu den Staaten mit der höchsten Mordrate weltweit. Viele Menschen fallen der Gewalt krimineller Banden zum Opfer.