Afghanistan-Untersuchungsausschuss im Bundestag eingesetzt

Berlin - Der Abzug deutscher Streitkräfte aus Afghanistan und dessen dramatische Folgen werden in einem Untersuchungsausschuss aufgearbeitet. Der Bundestag beschloss in der Nacht zum Freitag in Berlin die Einsetzung des Gremiums, dessen Vorsitz der SPD-Abgeordnete Ralf Stegner übernehmen soll. Der Ausschuss untersucht vor allem die Umstände der militärischen Evakuierungsaktion aus Kabul im August 2021, die wegen der schnellen Rückeroberung des Landes durch die radikal-islamischen Taliban nötig wurde. Geklärt werden soll auch die Frage, wie es dazu kam, dass zahlreiche afghanische Ortskräfte, die für die Bundeswehr und andere deutsche Institutionen gearbeitet hatten, zurückgelassen wurden.

Dem Antrag zufolge soll ferner untersucht werden, wer in der Bundesregierung und in den zuständigen Behörden für die Beurteilung der Sicherheitslage sowie für den Abzug deutscher Streitkräfte und der afghanischen Ortskräfte zuständig war. Ferner soll geklärt werden, ob Notfallpläne für rechtzeitige Evakuierungen existierten. Auch der Frage, ob einigen Beschäftigten Gehaltserhöhungen für den Fall des Verbleibs in Afghanistan in Aussicht gestellt wurden, wird nachgegangen.

Ende Juni 2021 verließen nach einem Nato-Beschluss die letzten deutschen Soldatinnen und Soldaten Afghanistan. Die Taliban eroberten daraufhin das Land zurück. Mitte August wurde die Bundeswehr wieder am Hindukusch eingesetzt: Weil die Taliban - für viele unerwartet schnell - im gesamten Land die Macht wieder übernommen haben, initiierten mehr als 20 Länder am Flughafen Kabul eine Luftbrücke, um ihre Staatsangehörigen sowie schutzbedürftige Afghaninnen und Afghanen aus dem Land zu bringen. Die Bundeswehr flog nach eigenen Angaben mehr als 5.000 Menschen aus mindestens 45 Nationen während der heiklen Mission aus. Am 27. August endete nach gut zehn Tagen auch dieser Einsatz.

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