Verteidigungsministerium fordert "umgehende" Klärung der Lage in Mali

Berlin - Angesichts zunehmender Spannungen mit der Militärjunta in Mali wird eine weitere Bundeswehrbeteiligung an der UN-Mission Minusma immer fraglicher. Das Verteidigungsministerium erklärte am Mittwoch in Berlin über Twitter: „Die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten hat höchste Priorität.“ Als Voraussetzung für ein weiteres deutsches Engagement müsse „die Situation umgehend geklärt werden“.

Am Dienstag hatte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr über Twitter mitgeteilt, dass „seitens Mali die geltenden Genehmigungen für den taktischen Verwundetenlufttransport (Firma Starlite) sowie auch für Flüge mit dem A400M entzogen“ worden seien. Die Rettungskette für die Bundeswehr sei jedoch durch das direkte Anfliegen des Stützpunkts in Gao in Nordmali weiterhin möglich. Die sogenannte Personalrotation - also der Personalwechsel bei Minusma-Kontingenten - bleibe ausgesetzt.

Bis zu 1400 deutsche Soldaten beteiligt

Die malische Regierung hatte bereits vor gut zwei Wochen mitgeteilt, den Personalwechsel bei Minusma-Kontingenten vorerst zu untersagen. Die Bundeswehr wechselt ihr Kontingent nach eigenen Angaben im Schnitt nach vier bis sechs Monaten. Insgesamt sind bis zu 1.400 deutsche Soldaten an dem seit 2013 laufenden Einsatz beteiligt. Die nächste Rotation steht im Frühherbst an, im September oder Oktober.

Der Bundestag hatte die deutsche Beteiligung an Minusma erst im Mai verlängert. Das neue Mandat sieht aber auch die Möglichkeit einer vorzeitigen Beendigung vor, wenn die Sicherheit der Bundeswehrsoldaten infrage steht. Der Verteidigungsausschuss im Bundestag wollte im Laufe des Tages über den Einsatz in dem westafrikanischen Land beraten.

Seit zwei aufeinanderfolgenden Militärputschen in den vergangenen zwei Jahren wurden die politischen Rahmenbedingungen des Militärengagements immer komplizierter.