Deutschland setzt Einsatz in Mali vorübergehend aus

Berlin - Deutschland hat seinen Einsatz in Mali im Rahmen der UN-Friedensmission Minusma vorübergehend ausgesetzt. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte am Freitag in Berlin, Grund sei die erneute Verweigerung von Überflugrechten durch die malischen Machthaber. Ein Personalwechsel habe nicht abgewickelt werden können. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte zuvor auf Twitter erklärt: „Daher müssen wir Maßnahmen ergreifen und stellen die Operationen unserer Aufklärungskräfte und die Transportflüge mit CH-53 bis auf Weiteres ein.“

Der Sprecher sagte, es hätten etwa 140 Soldatinnen und Soldaten nicht nach Mali verlegt werden können, die Sicherheitsaufgaben hätten übernehmen sollen und rund 110 Personen nicht ausgeflogen werden können. Weil nun die Kräfte vor Ort mit Sicherungsaufgaben beschäftigt seien, könne sich die Bundeswehr an operativen Aufgaben im Rahmen der Minusma-Mission derzeit nicht beteiligen. Man schaue mit Sorge auf die Entwicklung, sagte der Sprecher. Auf Nachfrage erklärte der Sprecher, die Soldaten blieben vor Ort.

Regierungssprecher Steffen Hebestreit betonte, Deutschland sei weiterhin bereit, sich an der UN-Friedensmission in Mali zu beteiligen. Sie ergebe aber nur Sinn, wenn sie von der dortigen Regierung unterstützt werde. Dazu sei man mit den internationalen Partnern im Austausch.

Die Blauhelmmission, an der bis zu 1.400 deutsche Soldatinnen und Soldaten beteiligt sind, ist seit 2013 in dem Sahel-Staat. Seit zwei aufeinanderfolgenden Militärputschen in den vergangenen zwei Jahren wurden die politischen Rahmenbedingungen immer komplizierter. Zuletzt schränkte die Militärregierung die Bewegungsfreiheit von Blauhelmsoldaten immer wieder ein.