Genf - Zum Auftakt der 51. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates hat die Interims-Hochkommissarin Nada Al-Nashif die Achtung der Menschenrechte als Grundlage für Konfliktlösungen angemahnt. Politisches Engagement, das auf internationalen Menschenrechtsstandards fuße, könne gerechtere und gleichberechtigtere Gesellschaften hervorbringen, erklärte Al-Nashif am Montag in Genf. Die Staaten müssten für Maßnahmen der Problemlösung auf das gesamte Spektrum der Menschenrechte zurückgreifen. „Die kommenden Monate sind ein entscheidender Test für den politischen Willen“, betonte die kommissarische Ressortleiterin.
In der traditionellen Eröffnungsrede vertrat Al-Nashif den neuen Menschenrechtskommissar der Vereinten Nationen, den österreichischen Juristen Volker Türk, der die Nachfolge der Chilenin Michelle Bachelet antritt. Es wurde erwartet, dass sich der in der vergangenen Woche neu ernannte Hochkommissar dem Gremium zeitnah vorstellt. In ihren vierwöchigen Beratungen wollen die Delegationen der 47 Mitgliedsländer nach UN-Angaben über die Menschenrechtslage in der Ukraine, Myanmar, Afghanistan und anderen Krisenstaaten debattieren.
Streben nach Frieden als Fokus
In einer Reihe von Ländern gebe es seit der letzten Sitzung im Juni anhaltend Sorge über die Lage der Menschenrechte, die dringendes Handeln erforderten, betonte Al-Nashif. Unter anderem verwies sie auf Afghanistan, Belarus, die Demokratische Republik Kongo und die Ukraine. „Das Streben nach Frieden, Stabilität und Gerechtigkeit eint uns alle“, erklärte sie. „Es steht im Mittelpunkt des Auftrags dieses Rates.“
Mit Blick auf den Krieg in der Ukraine führte die Interims-Kommissarin nicht nur das Leid der dortigen Bevölkerung an, sondern auch Auswirkungen für den Schutz der Menschen im Westen Europas. Beim Rückgriff auf fossile Energien dürften die EU-Staaten die langfristigen Wirkungen für das Klima nicht aus den Augen verlieren, erklärte Al-Nashif. Sie forderte die Weltgemeinschaft zu einem ehrgeizigen Ergebnis des anstehenden Klimagipfels im November in Ägypten auf.