Ministerien einigen sich auf Aufnahmeprogramm für gefährdete Afghanen

Berlin - Besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen sollen künftig über ein Bundesaufnahmeprogramm nach Deutschland kommen können. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) einigten sich darauf, monatlich etwa 1.000 Personen, die zu dieser Gruppe gehören, und ihre Familienangehörigen aufzunehmen, wie beide Ministerien am Montag in Berlin mitteilten. Konkret geht es den Angaben nach um den Schutz von Menschen mit Aufenthalt in Afghanistan, die wegen ihres Einsatzes für Menschenrechte oder durch ihre Tätigkeit etwa in Justiz, Politik oder Medien in Gefahr sind. Auch wer wegen sexueller Orientierung, Geschlecht oder Religion Verfolgung erfährt, kann über das Programm nach Deutschland kommen.

Vorgeschlagen werden Personen, die infrage kommen, unter anderem von zivilgesellschaftlichen Organisationen, die mit der Bundesregierung kooperieren. Eine vom Bundesinnenministerium finanzierte Stelle übernehme die Koordination. Von der Größenordnung her orientiere sich das Programm an der Zahl der Menschen aus Afghanistan, die in den vergangenen Monaten aufgenommen worden seien, hieß es.

Nach dem Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan im vergangenen Jahr haben die radikal-islamischen Taliban die Macht übernommen. Viele Menschen, die mit den Streitkräften und anderen westlichen Organisationen gearbeitet haben und zurückgelassen wurden, gerieten in Gefahr. Im Koalitionsvertrag haben die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP ein humanitäres Aufnahmeprogramm angekündigt.

Den Ministerien zufolge konnten inzwischen fast 26.000 Ortskräfte und andere Härtefälle vorläufig ermöglichte legale Aufnahmewege nach Deutschland nutzen. Rund 38.100 Menschen sei eine Aufnahme zugesagt worden. Unter ihnen seien rund 24.500 ehemalige Ortskräfte, die in Afghanistan für die Bundeswehr, das Auswärtige Amt oder Entwicklungsorganisationen gearbeitet hätten, mit Familienangehörigen.