Bolsonaro zieht gegen Wahlergebnisse vor Gericht

Berlin / São Paulo - Nach der verlorenen Präsidentschaftswahl in Brasilien ficht der scheidende Staatschef Jair Bolsonaro einen Teil der Wahlergebnisse vor Gericht an. Er habe Klage vor dem Wahlgericht eingereicht, um die Stimmen einer Reihe elektronischer Wahlcomputer für ungültig erklären zu lassen, meldete die Tageszeitung „Folha de São Paulo“ am Dienstagabend (Ortszeit). Bei dem Einsatz der Computer sei es zu „irreparablen Funktionsstörungen“ gekommen, hieß es demnach in der Klage, die Bolsonaro zusammen mit dem Vorsitzenden der Liberalen Partei (PL) , Valdemar Costa Neto, anstrengte.

In der Klage werde darauf verwiesen, dass bei den Wahlcomputern einer älteren Baureihe die Seriennummern nicht mit denen in den offiziellen Unterlagen übereinstimmten. „Folha de São Paulo“ zitierte dazu allerdings auch Experten, die angeben, die Wahlcomputer seien trotzdem zweifelsfrei zu identifizieren.

Bolsonaro hatte die Stichwahl um das Präsidentenamt Ende Oktober knapp gegen seinen linken Herausforderer, Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, verloren. Schon vorher hatte er Gerüchte über Wahlbetrug geschürt, ohne allerdings Beweise nennen zu können. Er hält die Wahlcomputer, mit denen Brasilien seit Mitte der 1990-er Jahre wählt, für betrugsanfällig und hatte die Wiedereinführung von Stimmzetteln verlangt.

Lula wird am 1. Januar 2023 als neuer Präsident vereidigt.