Linkspolitiker Lula ist neuer Präsident von Brasilien


Berlin/São Paulo - Der Linkspolitiker Luiz Inácio Lula da Silva ist zum neuen Präsidenten von Brasilien vereidigt worden. Im Kongress legte der 77-Jährige am Sonntag seinen Amtseid ab. Seine Regierung werde für ein würdiges Leben aller Brasilianer kämpfen - ohne Hunger, ohne Armut, dafür mit Arbeit, Bildung und Gesundheit, sagte Lula in seiner Rede im Kongress. „Die Vision meines Lebens ist erfüllt, wenn jede Brasilianerin und jeder Brasilianer drei Mahlzeiten pro Tag hat.“

Staatsoberhäupter beziehungsweise deren Vertreter aus mehr als 60 Ländern nahmen an der Zeremonie zur Vereidigung von Lula zum neuen Präsidenten teil. Aus Deutschland waren Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) angereist. Steinmeier sagte, es sei gut zu wissen, dass Brasilien zurück auf der internationalen Bühne sei.

Die Stichwahl Ende Oktober gewann Lula knapp gegen den Rechtspopulisten Jair Bolsonaro, der bis heute das Wahlergebnis nicht offiziell anerkannt hat. Seine Anhänger protestierten wochenlang mit Straßenblockaden. Es ist Lulas dritte Amtszeit.
Rund 300.000 Anhänger von Lula feierten ihr neues Staatsoberhaupt in Brasilia. Die Vereidigung im Kongress wurde live auf Leinwände übertragen. Zuvor war Lula, begleitet von seiner Ehefrau sowie Vizepräsident Geraldo Alckmin und dessen Ehefrau, traditionsgemäß in einem Rolls-Royce mit offenem Verdeck an den jubelnden Anhängern vorbei über die zentrale Chaussee in Brasilia gefahren.

Die Feierlichkeiten fanden unter starken Sicherheitsvorkehrungen statt. Rund zwei Dutzend Anhänger des früheren Präsidenten Bolsonaro waren festgenommen worden. Ihnen wird vorgeworfen, sie wollten Autos in Brand setzen und so Chaos unter den Besuchern der Zeremonie provozieren. Bolsonaro selbst hatte sich am Freitag nach Florida abgesetzt. Er soll damit dem Rat seiner Anwälte gefolgt sein, die juristische Ermittlungen gegen ihn wegen zahlreicher Versäumnisse während der Corona-Pandemie befürchten. Außerdem vermied es Bolsonaro so, seinem Nachfolger Lula - wie ansonsten üblich - die Präsidentenschärpe umzulegen.

Auf die Regierung unter Lula warten zahlreiche Herausforderungen. Zu den Prioritäten seiner Präsidentschaft erklärte Lula die Armutsbekämpfung und den Klimaschutz. Dafür will er die Staatsausgaben steigern, muss aber gleichzeitig gegen ein großes Haushaltsloch kämpfen, das ihm Bolsonaro hinterlassen hat. International will Lula Brasilien aus der Isolation führen, in die Bolsonaro das größte Land Lateinamerikas gebracht hatte.

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