Nairobi/Abuja - Human Rights Watch hat mit Blick auf die Präsidentenwahl in Nigeria am 25. Februar vor Beeinträchtigungen durch Gewalt und Konflikte gewarnt. Demokratische Wahlen funktionierten nur, wenn die Meinungsfreiheit, der Zugang zu Informationen und die Wahlfreiheit geschützt würden, erklärte die Menschenrechtsorganisation am Montag in Abuja. Die Straflosigkeit, vor allem auch gegenüber den Sicherheitskräften, müsse dringend beendet werden.
Besonders in den zwei Bundesstaaten Kano im Norden und River im Süden Nigerias seien die Wahlen im Jahr 2019 durch zum Teil tödliche Gewalt gestört worden, hieß es. Dafür waren den Menschenrechtlern zufolge unter anderem Konflikte und Rivalitäten zwischen Parteien und führenden Politikern verantwortlich. Unter anderem seien Wahlhelfer, Journalisten und Beobachter angegriffen worden. „Die Behörden müssen sicherstellen, dass die während der Wahlen eingesetzten Sicherheitskräfte im Einklang mit dem Gesetz handeln“, sagte die Nigeria-Analystin der Menschenrechtsorganisation, Anietie Ewang.
In Teilen Nigerias ist die Sicherheitslage angespannt. Im Nordosten des Landes terrorisiert die radikalislamische Gruppe Boko Haram die Bevölkerung. Doch auch dem Militär, das die Militanten zu bekämpfen versucht, werden gravierende Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Nach UN-Angaben brauchen mehr als acht Millionen Menschen Hilfe, um zu überleben. Etwa 93 Millionen der rund 200 Millionen Nigerianerinnen und Nigerianer hatten sich bis August 2022 nach offiziellen Angaben für die Wahl registriert. Bis vergangenen Sonntag konnten sie ihre Wählerkarten abholen. Wie die lokale Zeitung „Daily Post“ berichtete, bekamen allerdings einige der Menschen ihre Karten nicht.