Kongo: Ex-Rebellenführer Bemba wird Verteidigungsminister

Frankfurt a.M./Kinshasa - In der Demokratischen Republik Kongo ist der ehemalige Vizepräsident und Ex-Rebellenführer Jean-Pierre Bemba laut Medienberichten zum Verteidigungsminister ernannt worden. Bemba, der wegen Kriegsverbrechen vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag stand, soll auch stellvertretender Premierminister werden, wie der UN-finanzierte Sender Radio Okapi am Freitag berichtete.
Die Ernennung Bembas war demnach Teil eines größeren, von Staatsoberhaupt Felix Tshisekedi angeordneten Umbaus des Kabinetts etwa acht Monate vor den Präsidenten- und Parlamentswahlen. Bemba war 2016 vom Internationalen Strafgerichtshof wegen Kriegsverbrechen seiner Rebellengruppe in der Zentralafrikanischen Republik zu 18 Jahren Haft verurteilt worden. 2018 hob der Gerichtshof das Urteil aber in der Berufung auf und sprach Bemba frei. Von 2003 bis 2006 war Bemba bereits kongolesischer Vizepräsident unter dem damaligen Staatschef Joseph Kabila.
Vor allem im Osten der Demokratischen Republik Kongo hat sich die Sicherheitslage seit dem Vormarsch der M23-Rebellen im vergangenen Jahr stark verschlechtert. In der rohstoffreichen Region sind auch zahlreiche anderen bewaffnete Gruppen aktiv. Hunderttausende Menschen sind nach Angaben der Vereinten Nationen vor den Kämpfen geflohen. Für Dezember sind in dem zentralafrikanischen Land Präsidenten- und Parlamentswahlen geplant.
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