Kabinett bringt Verlängerung des Mali-Einsatzes Minusma auf den Weg

Berlin - Das Bundeskabinett hat die letztmalige Verlängerung des deutschen Blauhelmeinsatzes in Mali gebilligt. Die Runde der Ministerinnen und Minister mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) brachte am Mittwoch in Berlin einen Antrag auf den parlamentarischen Weg, wonach bis zu 1.400 Soldaten der Bundeswehr noch bis zum 31. Mai 2024 an der UN-Mission Minusma teilnehmen können. Aktuell sind etwa 1.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten in dem westafrikanischen Land stationiert.

Die Blauhelme versuchen seit 2013 mit etwa 13.000 Soldatinnen und Soldaten aus zahlreichen Ländern, die malische Bevölkerung zu schützen. Dennoch wird die Sicherheitslage immer katastrophaler. Außerdem sollen die Blauhelme ein Friedensabkommen überwachen, das aber nie richtig umgesetzt wurde.

Die militärische Übergangsregierung, die nach zwei Putschen 2021 und 2022 in Mali regiert, behindert zudem die Arbeit der Minusma immer wieder mit Überflugverboten. Daher hat die Bundesregierung entschieden, die Bundeswehr im kommenden Jahr abzuziehen.

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