Schulze hält Rückkehr des Niger zur Demokratie für möglich

Köln - Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hofft weiter auf eine Rückkehr des Niger zur Demokratie. Sie sei sehr froh, dass der westafrikanische Staatenbund Ecowas weiterhin friedliche Lösungen in den Mittelpunkt stelle, sagte Schulze am Freitag im Deutschlandfunk. „Bei diesem Putsch ist bisher noch niemand ums Leben gekommen“, betonte die SPD-Politikerin. Sie sehe immer noch die Möglichkeit für friedliche Lösungen, wenn der internationale Druck groß genug sei.

Im Niger hatten Militärs am 26. Juli die gewählte Regierung abgesetzt. International wurde der Putsch scharf kritisiert. Der westafrikanische Staatenbund Ecowas hat schwere Wirtschaftssanktionen verhängt und mit dem Einsatz von Gewalt gedroht, sollte der Niger nicht zur Demokratie zurückkehren. Ein entsprechendes Ultimatum verstrich am Sonntag jedoch zunächst ohne Folgen.

Schulze sagte, die Ecowas habe regional gehandelt. Das müsse „von allen international unterstützt werden“.

Der Niger hat etwa 26 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner und zählt zu den ärmsten Staaten der Welt. Nach UN-Angaben sind etwa 4,3 Millionen Menschen auf Hilfe angewiesen. Laut Schulze soll die humanitäre Hilfe für die bedürftigen Menschen unter anderem durch die Ausgabe von Essen fortgesetzt werden. Langfristige Projekte und solche, mit denen die Regierung unmittelbar an Geld gelange, seien ausgesetzt worden.

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