Sorge um Ortskräfte in Mali und Niger

Bis Ende des Jahres zieht die Bundeswehr aus Mali ab - mit unklaren Folgen für die bei deutschen Institutionen und Organisationen angestellten Ortskräfte. Das Patenschaftsnetzwerk fordert Notfallpläne.

Berlin - Das Patenschaftsnetzwerk Ortskräfte vermisst in Ländern wie Mali und Niger Notfallpläne für den Umgang mit den lokal Beschäftigten bei deutschen Institutionen. „Wenn Deutsche evakuiert werden müssen und die Ortskräfte zurückbleiben, dann haben wir aus Afghanistan nichts gelernt“, sagte der Vorsitzende Marcus Grotian dem Evangelischen Pressedienst (epd). Doch diese Situation zeichne sich derzeit wieder ab. 

Der Verein hat sich einst zur Unterstützung afghanischer Ortskräfte gegründet und hilft nun weltweit Menschen, die im Ausland als Ortskräfte für Bundeswehr, Polizei, Entwicklungszusammenarbeit oder Auswärtiges Amt tätig sind. Grotian war selbst 2011 als Soldat im afghanischen Kundus.
Er fordert von der Bundesregierung ein Konzept zum Umgang mit Ortskräften. Derartige Absprachen zwischen Auswärtigem Amt, Innenministerium, Entwicklungsministerium, Verteidigungsministerium und Kanzleramt könnten nicht eben mal in einer Krise getroffen werden, warnte er. Es gehe zudem darum, „wie der Staat mit seinen Angestellten umgeht“. 

Die Bundeswehr will bis Jahresende aus dem westafrikanischen Mali abziehen. Im benachbarten Niger ist wegen eines Putsches jüngst die deutsche Entwicklungszusammenarbeit ausgesetzt worden. Für den Minusma-Blauhelmeinsatz der Bundeswehr sind aktuell 63 Ortskräfte tätig, davon 62 in Mali und eine Person im Niger, wo unter anderem ein Lufttransportstützpunkt ist. Rund 1.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten sind derzeit für die UN-Mission in Mali am Standort Gao im Einsatz und etwa 100 in der nigrischen Hauptstadt Niamey.

Mit dem anstehenden Abzug der deutschen Streitkräfte fürchten offenbar auch einige der malischen Ortskräfte um ihre Sicherheit. Der „Spiegel“ berichtete am Wochenende über ein Schreiben mehrerer Übersetzer der Bundeswehr, die sich besorgt über eine mögliche Verschlechterung der Sicherheitslage äußern. „Wir fürchten mögliche Vergeltungsmaßnahmen nach dem Abzug dieser Mission“, zitiert das Nachrichtenmagazin aus dem Schreiben.

Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), die im Auftrag der Bundesregierung weltweit Entwicklungsvorhaben umsetzt, beschäftigt in Mali indes 273 nationale Mitarbeitende. Ihre Sicherheit habe für die GIZ oberste Priorität, sagte ein Sprecher dem epd. Die Schutzpläne in Mali würden regelmäßig aktualisiert. Bisher lägen dem Bundesunternehmen keine Gefährdungsanzeigen nationaler Kolleginnen und Kollegen vor. In Afghanistan waren Gefährdungsanzeigen die Voraussetzung dafür, dass lokale Beschäftigte sich über das Ortskräfteverfahren um eine Aufnahme in Deutschland bewerben konnten.

Grotian kritisierte derweil auch den Umgang mit den Ortskräften im Sudan nach der jüngsten Eskalation der Gewalt im April. Das Patenschaftsnetzwerk habe auch im Sudan angeboten, die Ortskräfte zu evakuieren. Daran habe es aber kein Interesse gegeben. Etwa 700 Menschen wurden von der Bundeswehr aus dem Konfliktland gebracht. Ortskräfte waren nicht darunter. „Wir werden in jedem Land, aus dem Deutsche evakuiert werden, darauf aufmerksam machen, wie viele Ortskräfte zurückbleiben“, sagte Grotian. Laut Patenschaftsnetzwerk waren dort über 30 Ortskräfte für das Auswärtige Amt und mehr als 100 für das Entwicklungsministerium tätig.

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