UN-Bericht: Schwere Menschenrechtsverstöße in Afghanistan

Frankfurt a.M., Kabul - Die in Afghanistan herrschenden Taliban verstoßen einem UN-Bericht zufolge weiter massiv gegen die Menschenrechte. Vor allem für Frauen sowie Aktivisten und Journalisten sei die Lage extrem schwierig, hieß es in dem am Montag veröffentlichten Report der UN-Mission Unama. Ein großes Problem sei, dass viele Regeln nicht bekannt seien oder sich widersprächen. Die Studie umfasst den Zeitraum von Oktober bis Dezember 2023.

Noch immer sei es für Frauen kaum möglich zu arbeiten, sich zu bilden und sich ohne männliche Begleitung fortzubewegen. Vor allem das „Ministerium zur Verbreitung der Tugend und zur Verhinderung des Lasters“ und entsprechende Behörden auf lokaler Ebene kontrollierten und sanktionierten das Verhalten von Frauen andauernd. So würden Busterminals nach allein reisenden Frauen durchsucht. Auch am Besuch von Gesundheitseinrichtungen würden Frauen allein gehindert.

Die Taliban setzen dem Bericht zufolge die teils unklaren Regeln für Frauen regelmäßig mit willkürlichen Festnahmen durch. So seien jüngst zwei Frauen wegen des Kaufs von Verhütungsmitteln so lange inhaftiert worden, bis ihre Familien mit der Unterzeichnung eines Formulars garantierten, dass die Frauen ihr „Vergehen“ nicht wiederholen werden. Auch angebliche Verstöße gegen Kleidungsvorschriften oder die Arbeit außerhalb des Hauses ohne männliche Begleitung würden auf diese Weise geahndet.

Immer wieder kommt es Unama zufolge vor, dass Hunderte Frauen aus Fabriken entlassen werden, entweder ohne Angaben von Gründen oder mit offensichtlich vorgeschobenen Begründungen. So habe das „Tugendministerium“ in der Provinz Nangarhar rund 400 weibliche Beschäftigte eines Verarbeitungsbetriebs für Pinienkerne aus der Fabrik verbannt. Zwar gibt es laut dem Bericht kein allgemeines Arbeitsverbot für Frauen, diese müssen aber außerhalb des Hauses immer von einem männlichen Angehörigen begleitet werden. Das schränke ihre Arbeitsmöglichkeiten so stark ein, dass die Regel einem Arbeitsverbot gleichkomme.

Besonders schwierig ist dem Bericht zufolge auch die Lage von Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten und von Medienschaffenden. Immer wieder gebe es willkürliche Festnahmen und Verurteilungen, gerade Frauenrechtlerinnen blieben über Monate in Haft. Aber auch Journalisten werden dem Bericht zufolge unter fadenscheinigen Begründungen inhaftiert. Der Bericht zählt zahlreiche Beispiele dafür auf.

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