UN verhängen Sanktionen gegen sechs Milizenführer im Kongo

Frankfurt a.M./New York - Der UN-Sicherheitsrat hat Sanktionen gegen sechs Milizenführer in der Demokratischen Republik Kongo verhängt. Die am Dienstag (Ortszeit) in New York beschlossenen Maßnahmen richten sich unter anderem gegen einen Sprecher der Rebellenbewegung M23 sowie zwei Mitglieder der ADF-Milizen. Das UN-Gremium begründete die Sanktionen mit in dem afrikanischen Land verübten Menschenrechtsverletzungen.

Die vom Sicherheitsrat erlassenen Strafmaßnahmen umfassen ein Waffen-Embargo, ein Reiseverbot sowie das Einfrieren von Vermögen. Den sechs Mitgliedern der Milizen werden Angriffe auf die Zivilbevölkerung und sexualisierte Gewalt vorgeworfen.

Zuletzt hatte die Gewalt im Osten des Kongo erneut zugenommen. Seit Jahrzehnten kämpfen in der Region Dutzende bewaffnete Gruppen um die Macht und die Kontrolle über Ressourcen. Die derzeit größte Gruppe, die M23-Bewegung, rückte in den vergangenen Wochen weiter auf die Provinzhauptstadt Goma zu.

Die UN-Sonderbeauftragte für den Kongo, Bintou Keita, warnte vor dem Sicherheitsrat vor einer Verschärfung der humanitären Krise in der Region. Allein in Goma, der Hauptstadt der Provinz Nord-Kivu, seien 400.000 Flüchtlinge untergekommen. Wegen des Mangels an sauberem Trinkwasser und der schlechten hygienischen Situation gebe es einen dramatischen Anstieg an Cholera-Fällen, sagte Keita.

Mehrere internationale Militäreinsätze konnten den Konflikt im Ostkongo nicht befrieden. Die Friedensmission der Vereinten Nationen (Monusco) mit etwa 14.000 Soldatinnen und Soldaten hat den Abzug beschlossen. Hintergrund ist auch die Unzufriedenheit vieler Kongolesinnen und Kongolesen mit der Mission.

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