Genf - Angesichts der Niederschlagung von Protesten im Iran erheben UN-Ermittler schwere Vorwürfe gegen die Regierung in Teheran. Die gewaltsame Unterdrückung komme oftmals Verbrechen gegen die Menschlichkeit gleich, erklärte Sara Hossain, die Vorsitzende der Untersuchungskommission zum Iran, am Montag in Genf.
Zu Verbrechen, die im Zusammenhang mit den Protesten „Frau, Leben, Freiheit“ von staatlichen Stellen begangen worden seien, gehörten außergerichtliche Tötungen, Morde, unverhältnismäßige Gewaltanwendung, Freiheitsberaubung, Folter, Vergewaltigung, Verschwindenlassen und geschlechtsspezifische Verfolgung, sagte Hossein vor dem UN-Menschenrechtsrat. 551 Menschen seien von Sicherheitskräften getötet worden, darunter mindestens 49 Frauen und 68 Kinder.
Die Zahl der Opfer sei in den von Minderheiten bewohnten Regionen unverhältnismäßig hoch. An nur einem Tag, dem „blutigen Freitag“ am 30. September 2022, hätten Sicherheitskräfte nach glaubwürdigen Informationen 104 Demonstranten und Umstehende, zumeist Männer und Jungen, getötet. Nach Angaben der Regierung seien 54 Sicherheitskräfte getötet worden, viele andere seien verletzt worden.
Von den Menschenrechtsverletzungen seien Frauen, Kinder und Angehörige ethnischer und religiöser Minderheiten stark betroffen. Die UN-Mission stellte ferner fest, dass sich geschlechtsspezifische Verfolgung mit Diskriminierung aufgrund ethnischer Zugehörigkeit und Religion überschneide.
Diese Handlungen seien Teil eines systematischen Angriffs auf die Zivilbevölkerung, erklärte die Vorsitzende der Untersuchungskommission. Sie forderte die iranische Regierung auf, die Hinrichtungen zu stoppen, alle im Zusammenhang mit den Protesten Inhaftierten freizulassen, gerichtliche Schikanen gegen die Opfer und ihre Familien einzustellen und ihnen Wiedergutmachung zukommen zu lassen.
Auslöser der Proteste war der Tod einer 22-jährigen iranisch-kurdischen Frau, die im September 2022 in der Obhut der sogenannten Sittenpolizei starb. Sie war wegen angeblicher Nichtbeachtung der iranischen Kleidungsordnung festgenommen worden.