Die Bundesregierung will die Zusammenarbeit mit dem UN-Palästinenserhilfswerk (UNRWA) in Kürze wieder aufnehmen. Dafür werde man sich mit seinen engsten internationalen Partnern zur Auszahlung weiterer Mittel eng abstimmen, erklärten das Auswärtige Amt (AA) und das Bundesentwicklungsministerium (BMZ) am Mittwoch in Berlin.
Die Bundesregierung hatte nach dem Bekanntwerden von Terrorismusvorwürfen gegen Mitarbeitende von UNRWA in Gaza die Zusammenarbeit mit dem UN-Hilfswerk gestoppt. Der Bericht einer Untersuchungskommission, der am Montag veröffentlicht wurde, fand jedoch keine Belege für eine Verwicklung von UNRWA-Mitarbeitenden mit terroristischen Organisationen.
Dem Bericht zufolge verfügt UNRWA bereits über einen weiter entwickelten Ansatz zur Neutralität als ähnliche UN- oder Hilfsorganisationen. Die Kommission unterbreitet aber dennoch Vorschläge, wie das Werk seine Neutralität „sofort“ verbessern könnte. Handlungsbedarf sieht sie unter anderem bei der Zusammenarbeit mit Geldgebern, in der Verwaltung sowie bei der Neutralität der Mitarbeiter. UN-Generalsekretär António Guterres hatte die Kommission unter Vorsitz der früheren französischen Außenministerin Catherine Colonna nach der Veröffentlichung von Terrorismusvorwürfen durch Israel eingesetzt.
Die Bundesregierung hat sich nach eigenen Angaben mit den von Israel erhobenen Vorwürfen gegen UNRWA intensiv auseinandergesetzt und sich dazu eng mit der israelischen Regierung, den Vereinten Nationen und anderen internationalen Gebern ausgetauscht. Auch Australien, Kanada, Schweden und Japan hatten angekündigt, die Zusammenarbeit mit dem UN-Hilfswerk wieder aufzunehmen.