Frankfurt a.M., Naypyidaw - Erstmals seit dem Militärputsch 2021 stehen in Myanmar Ende des Jahres Wahlen an. Der erste Wahlgang sei für den 28. Dezember angesetzt, kündigte die Wahlkommission des südostasiatischen Landes am Montag im staatlichen Sender MRTV an. Der Zeitplan für die darauffolgenden Phasen werde noch bekanntgegeben.
In Myanmar hatte das Militär im Februar 2021 die gewählte Regierung von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi abgesetzt und den Notstand ausgerufen. Seitdem hat die Armee Opposition, Proteste der Bevölkerung und ethnische Rebellengruppen auf brutale Weise unterdrückt. Zahlreiche Mitglieder der gestürzten Regierung sind in Haft, so auch Suu Kyi.
Bereits im Juli erließ die Junta ein Gesetz, das Proteste gegen den Urnengang verbietet. Oppositionelle und auch der UN-Sonderberichterstatter für Myanmar, Tom Andrews, kritisieren, dass die Bedingungen für Wahlen aufgrund der Repression durch das Militär nicht gegeben seien.
Erst in der vergangenen Woche erklärte eine Untersuchungskommission der Vereinten Nationen, Beweise für Tötungen und andere Verbrechen an eingesperrten Oppositionellen in Myanmar gesammelt zu haben. Zudem seien Täter und deren Auftraggeber aus dem Militär identifiziert worden.
