Genf - Israel verübt laut einer UN-Untersuchungskommission Völkermord an den Palästinenserinnen und Palästinensern im Gaza-Streifen. Die Kommission forderte Israel und alle Staaten am Dienstag in Genf auf, den Völkermord zu beenden und die Verantwortlichen zu bestrafen. Israels Regierung wies die Anschuldigungen umgehend als gefälscht zurück.
Die UN-Untersuchungskommission für die besetzten palästinensischen Gebiete, einschließlich Ostjerusalem, und Israel veröffentlichte einen Bericht, der den Zeitraum seit Beginn des Nahost-Krieges vor knapp zwei Jahren umfasst.
Die Ermittler unter Vorsitz der südafrikanischen Juristin Navi Pillay kommen zu dem Schluss, dass die israelischen Behörden und Sicherheitskräfte vier der fünf in der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Genozids definierten Völkermordhandlungen begangen haben. Es handele sich um Tötung, Verursachung schwerer körperlicher oder seelischer Schäden, vorsätzliche Schaffung von Lebensbedingungen, die auf die vollständige oder teilweise Zerstörung der palästinensischen Bevölkerung abzielten, und schließlich die Verhängung von Maßnahmen zur Verhinderung von Geburten.
Absicht der Vernichtung
Aus Erklärungen israelischer ziviler und militärischer Behörden sowie aus dem Verhaltensmuster der Sicherheitskräfte gehe hervor, dass die „Völkermordhandlungen mit der Absicht begangen wurden, die Palästinenser im Gaza-Streifen als Gruppe ganz oder teilweise zu vernichten“, hieß es.
Israel reagierte mit scharfer Kritik auf den Bericht. Er beruhe auf Unwahrheiten der Hamas, die von anderen wiederholt und aufgegriffen worden seien, erklärte das israelische Außenministerium auf der Internetplattform X.
Die palästinensische Terrorgruppe Hamas hatte im Oktober 2023 aus dem Gaza-Streifen heraus Israel überfallen und Geiseln verschleppt. Israel antwortete mit einem massiven Bombardement des Gaza-Streifens und einer Bodenoffensive, die jetzt Gaza-Stadt zum Ziel hat. Zugleich riegelte Israel den Gaza-Streifen ab und verhinderte somit laut UN die ausreichende Zufuhr von Lebensmitteln und anderen humanitären Gütern. In einem Bezirk des Gaza-Streifens herrscht laut einer internationalen Untersuchung eine Hungersnot. Die Untersuchungskommission arbeitet im Auftrag des UN-Menschenrechtsrates.
