Frankfurt a.M., Washington - Nach dem Urteil gegen den brasilianischen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro haben die USA Sanktionen gegen die Ehefrau des Obersten Richters Alexandre de Moraes erlassen. Viviane Barci de Moraes wird nach Angaben des US-Finanzministeriums von Montag (Ortszeit) auf Grundlage des Magnitsky-Gesetzes sanktioniert, das zu den strengsten Gesetzen der USA zur Bestrafung von Ausländern wegen Menschenrechtsverbrechen oder Korruption gehört.
Richter Moraes war maßgeblich am Verfahren gegen Bolsonaro wegen eines Putschversuchs im Januar 2023 beteiligt, das mit einer Haftstrafe von mehr als 27 Jahren endete. US-Präsident Donald Trump wirft Moraes und der brasilianischen Regierung eine Hexenjagd gegen Bolsonaro vor und hat deshalb im Juli Rekordzölle von 50 Prozent gegen Brasilien erlassen. Ebenfalls im Juli wurde Richter Moraes auf der gleichen Grundlage wie nun seine Frau mit Sanktionen belegt.
„Alexandre de Moraes ist für eine repressive Kampagne der Zensur, willkürlicher Inhaftierungen und politischer Verfolgung verantwortlich - darunter auch gegen den früheren Präsidenten Jair Bolsonaro“, erklärte US-Finanzminister Scott Bessent. Das Finanzministerium werde weiter gegen Personen vorgehen, die Moraes bei seinen Menschenrechtsverletzungen materiell unterstützen.
Ebenfalls mit Sanktionen belegt wird die Firma Lex - Instituto de Estudos Jurídicos, die Viviane Barci de Moraes leitet. Laut dem brasilianischen Nachrichtenportal „g1“ ist die Juristin zusammen mit den Kindern des Paares an dem Institut beteiligt, das mehrere Immobilien der Familie besitzt.
Durch die Sanktionen dürfen die Betroffenen nicht mehr in die USA einreisen und deren Vermögen in den Vereinigten Staaten werden eingefroren. Zudem dürfen US-Firmen und -Bürger keine Dienstleistungen für die Sanktionierten erbringen oder Finanztransaktionen für sie umsetzen.