Berlin - 20 zunächst nach Afghanistan abgeschobene Menschen mit einer Aufnahmezusage aus Deutschland sind zurück in Pakistan. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts teilte am Freitag in Berlin mit, dass es 18 Menschen aus den sogenannten Ortskräfteverfahren und 2 aus dem Bundesaufnahmeprogramm gelungen sei, wieder in das Land einzureisen. Pakistan hatte vor einigen Wochen rund 250 Afghaninnen und Afghanen, die eine Aufnahmezusage aus Deutschland haben, in ihr Herkunftsland abgeschoben.
Aktuell warten noch rund 1.900 Afghaninnen und Afghanen in Pakistan darauf, dass Deutschland sein Aufnahmeversprechen einlöst. Es handelt sich dabei um frühere lokale Mitarbeiter von Bundeswehr oder anderen deutschen Institutionen, die in Afghanistan tätig waren, sowie um Menschen, die wegen ihres Engagements für den Aufbau eines demokratischen Staats heute Verfolgung durch die radikalislamischen Taliban fürchten müssen.
Verbindliche Schutzversprechen
Frühere Bundesregierungen hatten ihnen Schutz versprochen und verschiedene Aufnahmeprogramme aufgelegt. Die Koalition aus Union und SPD stellte diese Programme allerdings infrage, stoppte die Aufnahmen aus Afghanistan und zweifelt die Verbindlichkeit der Zusagen an. Nur auf Grundlage jüngster Verwaltungsgerichtsbeschlüsse durften in den vergangenen Wochen knapp 80 Menschen einreisen.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) lässt aktuell nach Angaben des Ministeriums jeden Fall erneut prüfen. Dabei läuft für die Betroffenen die Zeit. Pakistan hatte im Sommer begonnen, Afghaninnen und Afghanen abzuschieben und dabei auch keine Rücksicht auf die von Deutschland betreuten Fälle genommen. Nach Angaben des Auswärtigen Amts ist nun bis Jahresende Zeit, die Fälle abschließend zu klären.
