Nairobi/Antananarivo - In Madagaskar ist der General Michael Randrianirina als neuer Präsident vereidigt worden. Wie der französische Sender RFI berichtete, wurde er in einer Zeremonie vor dem Verfassungsgericht am Freitagvormittag ins Amt eingeführt, nachdem das Militär am Dienstag die Macht im Land übernommen hatte. Nach wochenlangen Protesten, bei denen der Rücktritt des Präsidenten Andry Rajoelina gefordert wurde, hatte dieser am vergangenen Sonntag das Land verlassen. Das Parlament stimmte am Dienstag für eine Amtsenthebung Rajoelinas.
UN-Generalsekretär António Guterres verurteilte am Donnerstag (Ortszeit) in New York die Machtübernahme durch das Militär. Die Afrikanische Union (AU) setzte die Mitgliedschaft von Madagaskar vorläufig aus. Die Suspendierung werde so lange dauern, „bis die verfassungsmäßige Ordnung wiederhergestellt ist“, heißt es in der Entscheidung der Union. Außerdem schickte die AU eine Delegation auf die Insel.
Verfassungsgericht fordert Neuswahlen innerhalb von 60 Tagen
Das Verfassungsgericht hat Randrianirina damit beauftragt, innerhalb von 60 Tagen Wahlen abzuhalten. Der General hat erklärt, sich daran halten zu wollen. Er wolle vorher aber die Wahlkommission neu aufstellen. In seiner Rede zum Amtsantritt erklärte er, der Tag sei ein Wendepunkt in der Geschichte des Landes, er wollte mit der Vergangenheit brechen, dem Land einen Neustart ermöglichen und den Zugang zu Grundrechten sichern.
Gegen die Regierung des geflüchteten Präsidenten Rajoelina gab es seit Wochen massive Proteste. Am Wochenende hatte die Spezialeinheit Capsat dazu aufgerufen, sich dem Befehl, auf die Protestierenden zu schießen, zu widersetzen und sich den Protesten anzuschließen. Auslöser für die Protestbewegung waren andauernde Strom- und Wasserausfälle.
Die Bewegung wird von der sogenannten Generation Z, den Unter-30-Jährigen, angeführt, die sich vor allem über Facebook organisieren. Die Regierung stand auch wegen des Vorgehens der Sicherheitskräfte gegen die Demonstrantinnen und Demonstranten mit Wasserwerfern, Gummigeschossen und scharfer Munition in der Kritik. Dabei wurden laut den Vereinten Nationen alleine in den ersten Protesttagen Ende September mindestens 22 Menschen getötet und mehr als 100 verletzt.
