Bericht: Viele Afghanen lehnen Geld für Aufnahmeverzicht ab

In Pakistan warten noch mehr als 400 Afghanen auf eine Entscheidung, ob sie nach Deutschland kommen dürfen. Ein finanzielles Angebot der Bundesregierung, auf die Aufnahme zu verzichten, lehnen viele ab.

München - Die meisten der in Pakistan gestrandeten Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage lehnen einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstag) zufolge das Angebot der Bundesregierung ab, gegen Geld auf die Einhaltung der Aufnahmezusage zu verzichten. Von rund 700 angeschriebenen Betroffenen hätten bis Jahresende nur 167 das Angebot angenommen. Dagegen hätten 357 das Angebot abgelehnt, heißt es in der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Schahina Gambir, die der Zeitung vorliegt.

Andere Afghanen haben sich demnach nicht final geäußert. Je nach Fall sollten mehrere Tausend Euro für den freiwilligen Ausstieg aus den Aufnahmeprogrammen gezahlt werden, die die Bundesregierung einstellen will.

Schicksal von Hunderten Afghanen ungewiss

Zum Jahresanfang hielten sich nach Angaben des Bundesinnenministeriums noch etwa 450 Afghaninnen und Afghanen in Pakistan auf, die eine Zusage aus dem Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan oder dem Ortskräfteverfahren erhalten hatten. Eine mit Pakistan geschlossene Vereinbarung, wonach diese Menschen nicht in ihr Herkunftsland abgeschoben werden, gilt seit dem Jahreswechsel nicht mehr, wie es aus dem Auswärtigen Amt hieß.

Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte nach Amtsantritt im Mai alle Aufnahmeverfahren erneut prüfen lassen. Nach seinem Willen sollen nur noch Menschen mit Zusagen aus dem Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan oder dem Ortskräfteverfahren nach Deutschland kommen dürfen. Zusagen aus anderen Programmen werden als nicht mehr rechtsverbindlich angesehen.

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