Straßburg/Brüssel - Das Europäische Parlament hat am Donnerstag eine Entschließung angenommen, in der es die EU-Kommission zu einer deutlich ambitionierteren Strategie gegen Armut in der EU auffordert. Die Abgeordneten verlangen darin, Armut ausdrücklich als Verletzung der Menschenwürde anzuerkennen und ihre Beseitigung spätestens bis 2035 zum Ziel zu machen. Für den Bericht stimmten 385 Abgeordnete, 141 votierten dagegen, 53 enthielten sich.
Die stellvertretende Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion, Gaby Bischoff (SPD), erklärte, Armut betreffe „Millionen arbeitender Menschen und besonders viele Kinder“. Wer sie wirksam bekämpfen wolle, müsse „an die Ursachen gehen: an unsichere Arbeit, niedrige Löhne, fehlenden sozialen Schutz und ungleiche Chancen“. Mit Blick auf die Verhandlungen über den langfristigen EU-Haushalt forderte sie gezielte soziale Investitionen, darunter ein zweckgebundenes Budget für die europäische Kindergarantie.
EU-weite Armutsstrategie geplant
Die EU-Kommission plant, 2026 erstmals eine EU-weite Armutsstrategie vorzulegen. Hintergrund ist, dass 2024 rund 93,3 Millionen Menschen in der EU von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht waren, darunter 20 Millionen Kinder. Die EU hatte sich 2021 verpflichtet, diese Zahl bis 2030 um mindestens 15 Millionen, darunter fünf Millionen Kinder, zu senken.