Salvador da Bahia - Die Regierung Brasiliens hat die umstrittene Privatisierung mehrerer Flüsse im Amazonas-Gebiet nach heftigen Protesten zurückgezogen. Die Entscheidung sei nach einem Treffen mit indigenen Völkern gefallen, erklärte der Leiter des Präsidialbüros von Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva, Guilherme Boulos am Montag (Ortszeit). Die Maßnahme sollte dem Ausbau der Wasserwege in der Amazonas-Region für den Verkehr großer Schiffe zum Transport von Agrar- und Bergbauprodukten dienen.
Damit hat die Bewegung der indigenen Völker einen beträchtlichen Sieg errungen. Zusammen mit anderen Bürgerbewegungen hatte sie die geplanten massiven Eingriffe in ihren Lebensraum kritisiert. Zudem prangerten sie die gesetzlich vorgeschriebene, aber nicht erfolgte Bürgeranhörung sowie verheerende soziale und Umweltfolgen an.
Pläne sahen Veränderung ganzer Flussläufe vor
Die Regierung Lula hatte den im Dekret 12.600 festgehaltenen Plan für die Wasserstraßen im August beschlossen, der unter anderem die Vergabe von Konzessionen an Privatunternehmer zur Nutzung der Flüsse für Frachttransport vorsah. Dafür wären umfangreiche Drainagearbeiten und Felssprengungen erfolgt, die ganze Flussläufe verändert hätten. In den Flüssen Tapajos-, Madeira- und Tocantins waren bereits Baggerarbeiten in Auftrag gegeben worden, die nun gestoppt wurden. „Es gab eine legitime Mobilisierung der indigenen Völker in Bezug auf dieses Dekret“, sagte Boulos der Zeitung „Folha de Sao Paulo“.
Bis zu 1.200 Indigene hatten wochenlang vor dem Büro des Exportkonzerns Cargill in der nordbrasilianischen Stadt Santarém campiert. Als sie per Gerichtsbeschluss davon abgehalten werden sollten, besetzten sie am Wochenende auch das Innere des Gebäudes und blockierten auf dem Tapajos-Fluss mehrere Fähren, die Getreide transportierten.
Bereits während der Weltklimakonferenz in der Stadt Belém hatten indigene Völker gegen die Regierungspläne protestiert. Damals war ihnen eine Anhörung zugesichert worden. Doch die Regierung beauftragte später Drainage-Firmen, ohne die Urvölker anzuhören oder eine Umweltgenehmigung einzuholen.