Dakar/N'Djamena - Der Tschad zieht sich aus dem Internationalen Strafgerichtshof zurück. Wie das Außenministerium des zentralafrikanischen Landes am Montag mitteilte, wurde der Generalsekretär der Vereinten Nationen über den Austritt aus dem Römischen Statut, dem Vertragswerk des Strafgerichtshofs, informiert. Nach Mali, Burkina Faso und Niger verlässt damit ein weiteres afrikanisches Land das im niederländischen Den Haag ansässige Gericht, das bei schweren Vergehen wie Kriegsverbrechen und Völkermord ermittelt.
Die tschadische Regierung warf dem Strafgerichtshof ein selektives Vorgehen vor. So würden mehrheitlich Fälle auf dem afrikanischen Kontinent verfolgt. Dies nähere den Eindruck einer politischen Instrumentalisierung.
Austritt nach einem Jahr wirksam
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag nahm 2002 seine Arbeit auf. Den Gründungsvertrag, das Römische Statut von 1998, haben bisher 125 Staaten ratifiziert. Unter anderem die USA, China und Russland zählen nicht dazu. Der Gerichtshof kann nur in Staaten ermitteln, die ihn anerkennen, oder durch Beauftragung des UN-Sicherheitsrates.
Die drei Sahel-Staaten Mali, Burkina Faso und Niger, die von Militärs regiert werden, hatten vergangenen September ihren Austritt verkündet und ähnlich argumentiert wie nun der Tschad. Ende vergangener Woche teilte auch die venezolanische Regierung ihren Rückzug mit. Ein Austritt wird ein Jahr nach Einreichung einer entsprechenden Mitteilung wirksam.
Aufruf an Afrikanische Union
Die tschadische Regierung rief die Afrikanische Union und ihre Mitgliedstaaten dazu auf, den Ausbau eigener Justizmechanismen zu beschleunigen. Der Rückzug aus dem Internationalen Strafgerichtshof sei kein Verzicht auf den Kampf gegen die Straflosigkeit, hieß es.
