Havanna - Die USA haben neue Zwangsmaßnahmen gegen fünf kubanische Unternehmen sowie einen Enkel von Ex-Präsident Raúl Castro verhängt. „Das kommunistische kubanische Regime stellt weiterhin eine tiefgreifende, vielschichtige Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA und die Stabilität unserer Hemisphäre dar“, begründete US-Außenminister Marco Rubio die Sanktionen am Donnerstag (Ortszeit). Die Maßnahmen schränkten die Möglichkeiten des Regimes weiter ein, die Unterdrückung zu finanzieren. Die von den neuen Maßnahmen betroffenen Unternehmen sind die staatliche Bank Banco Exterior de Cuba sowie zwei Nickel-Unternehmen und zwei Energie-Firmen, darunter ein Ölimporteur.
Das US-Außenministerium teilte außerdem mit, dass es gegen den 31-jährigen Fidel Ernesto Castro Calis Strafmaßnahmen verhängt habe, da er ein volljähriges Mitglied der Familie Castro sei. Im Juni hatten die USA Castro Calis' Vater und Bruder sanktioniert.
Großvater Raúl Castro war von 2008 bis 2018 kubanischer Präsident und bekleidet seitdem kein offizielles Amt mehr. Das US-Justizministerium wirft dem 95-Jährigen vor, im Jahr 1996 als Verteidigungsminister den Abschuss zweier Kleinflugzeuge einer in Miami ansässigen kubanischen Exilgruppe angeordnet zu haben und klagte ihn im April wegen vierfachen Mordes von US-Bürgern an.
Sanktionen führen zu Rückzug zahlreicher Firmen
Die USA haben nach im Januar verfügten Blockade aller Rohöllieferungen nach Kuba das Sanktionsregime gegen die Regierung sowie kubanische und auf der Insel tätige ausländische Unternehmen massiv verschärft. Dies hat zum Rückzug spanischer Hotelketten, internationaler Bergbaukonzerne, der Kreditkartenunternehmen Visa und Mastercard sowie deutscher und französischer Reedereien aus dem Kuba-Geschäft geführt. Für sanktionierte Firmen und Personen gilt die Sperrung ihrer Vermögenswerte in den USA. Zudem sind anderen sämtliche Transaktionen und Geschäfte mit ihnen untersagt.
Mitte Juni beschloss die kubanische Nationalversammlung die umfangreichsten Wirtschaftsreformen seit Jahrzehnten. Der 176 Punkte umfassende Plan sieht eine Abkehr von der zentralen Planwirtschaft, eine stärkere Öffnung der staatlich gelenkten Wirtschaft und die Einführung marktwirtschaftlicher Mechanismen vor.