Brüssel - Die EU-Kommission hat ihren Vorschlag zum Ausbau der EU-Grenzschutzagentur Frontex vorgelegt. Der am Dienstag in Brüssel vorgestellte Plan sieht deutlich mehr Personal und eine Erweiterung der Befugnisse von Frontex bei Abschiebungen vor. Die Agentur soll dadurch bei einem größeren Andrang an den EU-Außengrenzen handlungsfähiger werden und EU-Mitgliedstaaten stärker bei Abschiebungen unterstützen können. Frontex solle zum „zentralen EU-Akteur für Rückführungen“ werden, erklärte EU-Migrationskommissar Magnus Brunner.
Die Pläne sehen vor, dass eine sogenannte Grenz- und Rückführungsreserve mit 17.000 Grenzbeamten eingerichtet wird. Dabei handelt es sich um nationale Grenzschutzbeamte, die bei Bedarf an die EU-Außengrenzen entsandt werden sollen. Aktuell stehen in der sogenannten ständigen Reserve 10.000 Beamte zur Verfügung. Sie würde also nahezu verdreifacht. Hinzu sollen unverändert 7.000 Beamte kommen, die von den Mitgliedsstaaten zu Frontex abgeordnet sind. Das eigene Personal der Agentur soll auf 6.000 Bedienstete verdoppelt werden.
Frontex soll Abschiebungen organisieren
Bei Abschiebungen soll den Plänen der EU-Kommission zufolge ein neues „Rückkehrkoordinierungszentrum“ eine Schlüsselrolle spielen, um Frontex zu einem „operativen Arm der EU für Rückführungen“ zu machen. Die Agentur soll geplante Abschiebungen der Mitgliedstaaten koordinieren und organisieren. Dies werde „Wirksamkeit und Kosteneffizienz“ maximieren, argumentiert die Kommission. Zudem soll Frontex auch erlaubt werden, Abschiebungen von Nicht-EU-Staaten in andere Drittstaaten zu organisieren. Dafür wären Abkommen mit den entsprechenden Staaten erforderlich.
Die Kommission verweist in ihrer Mitteilung darauf, dass illegale Grenzübertritte in den vergangenen Jahren stark zurückgegangen und die Zahl der Abschiebungen zugenommen hätten. Durch ein verändertes geo- und sicherheitspolitisches Umfeld würden die EU-Außengrenzen aber weiterhin auf die Probe gestellt, sagte EU-Vizepräsidentin Henna Virkkunen.
