Berlin - Ein Bündnis aus Menschenrechtsorganisationen hat die Regierungen weltweit dazu aufgerufen, autonome Waffensysteme strenger zu regulieren. Sowohl Zivilpersonen als auch Soldatinnen und Soldaten seien den neuen Waffentechnologien bisher schutzlos ausgesetzt, teilte das Bündnis am Donnerstag mit. Es müsse daher ein Abkommen zum Umgang mit autonomen Waffen geben. Manche müssten zudem verboten werden. Der weltweiten Kampagne „Stop Killer Robots“ haben sich 300 Organisationen angeschlossen, darunter Amnesty International und „Human Rights Watch“.
Kommende Woche findet in Genf die Überprüfungskonferenz der UN-Konvention über bestimmte konventionelle Waffen statt. Die Staatengemeinschaft müsse dort über international verbindliche Vorschriften für autonome Waffensysteme verhandeln, hieß es. „Autonome Waffensysteme sind keine Zukunftsvision mehr. Sie werden bereits entwickelt, getestet und teilweise auch eingesetzt“, erklärte Julia Duchrow, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland.
Vertragsgrundlage liegt bereits vor
Die Staaten berieten bereits seit Jahren, zentrale Grundlagen für einen neuen internationalen Vertrag lägen vor. Die nur alle fünf Jahre stattfindende Überprüfungskonferenz biete eine Gelegenheit, wirksame Maßnahmen zur Regulierung autonomer Waffen zu beschließen. Angesichts zunehmender geopolitischer Spannungen und steigender Investitionen in Künstliche Intelligenz im Militär müsse umgehend gehandelt werden.
Autonome Waffensysteme können laut Amnesty International Ziele selbstständig auswählen und angreifen, indem sie Sensordaten auswerten, anstatt auf menschliche Entscheidungen angewiesen zu sein. Ihr Einsatz werfe tiefgreifende ethische, rechtliche, humanitäre und sicherheitspolitische Fragen auf. Dazu zählten das Risiko rechtswidriger Tötungen, wahlloser Angriffe, diskriminierender algorithmischer Verzerrungen sowie eine mangelnde Rechenschaftspflicht bei Verstößen gegen Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht.
