Fromm ist Trumpf

In westlichen Demokratien führt meist ideologische Mäßigung zum Wahlerfolg. Doch islamistische Parteien im Nahen Osten werden im demokratischen Umfeld radikaler – nicht zuletzt weil große Teile der Bevölkerung das wünschen.

Zum ersten Mal traf ich Mohammed Mursi am 8. Mai 2010. Damals hatten erst wenige Ägypter von dem Mann gehört, der zwei Jahre später in der ersten freien Wahl des Landes zum Präsidenten gewählt werden sollte. Es war eine dunkle Epoche in der Geschichte Ägyptens und ganz besonders für die Muslimbrüder, deren Führungsriege er angehörte. Die Hoffnungen, die sich in den Jahren 2004 und 2005 an den Beginn des Arabischen Frühlings geknüpft hatten, waren in der schlimmsten Repressionswelle seit der Verfolgung der 1960er Jahre untergegangen.

Autor

Shadi Hamid

arbeitet im Center for Middle East Policy der Brookings Institution. Er ist Autor des Buches „Temptations of Power: Islamists and Illiberal Democracy in a New Middle East“ (Oxford University Press, 2014).

Trotzdem wirkte Mursi nicht niedergeschlagen. Wie andere Führer der Muslimbruderschaft hatte er sich mit den widrigen Umständen abgefunden und seine Erwartungen heruntergeschraubt. Im Gespräch betonte er, dass man die Bruderschaft nicht als Opposition bezeichnen dürfe. „Der Begriff Opposition bedeutet, dass man die Macht erobern will“, sagte er. „Zurzeit streben wir aber nicht an die Macht, denn das setzt eine entsprechende Bereitschaft voraus, und so weit ist unsere Gesellschaft noch nicht.“ Die Muslimbruderschaft sei eher eine religiöse Bewegung als eine politische Partei. Sie könne langfristig denken und abwarten. Schließlich habe sie die historische Dynamik und Gott auf ihrer Seite.

Repression war für Islamisten keine neue Erfahrung. In den frühen 1990er Jahren waren die Regierungen der arabischen Länder, Ägypten und Jordanien eingeschlossen, immer autoritärer geworden. Doch anders als es Experten und die Öffentlichkeit erwarteten, führte das nicht zur Radikalisierung der Mehrheit der Islamisten. Es nötigte ihnen eher gemäßigte Positionen auf. Die ägyptischen und jordanischen Muslimbrüder akzeptierten viele Grundprinzipien der Demokratie wie Souveränität des Volkes und Ablösung von Regierungen durch freie Wahlen. Sie beharrten weniger auf der Scharia, der islamischen Rechtsordnung, arbeiteten mit liberalen und linksgerichteten Gruppen zusammen und sorgten für mehr Demokratie innerhalb ihrer eigenen Organisationen.

Offenbar vermag Repression das Denken und das Verhalten der Menschen zu verändern – sie soll damit jedoch nicht entschuldig werden. Man muss zwischen eher maßvollen Einschränkungen und der vollständigen Unterdrückung unterscheiden. Meine Auffassung davon, wie sich die Islamisten im Lauf der Zeit verändern, beruht darauf, dass islamistische Bewegungen eine Ausnahmeerscheinung darstellen. Es handelt sich nicht um politische Parteien im traditionellen westlichen Sinne. Denn diese bilden in ihren Ländern in der Regel keinen Parallelstaat, sie stützen sich nicht auf ein alternatives Netz von Moscheen, Kliniken, Stiftungen, Unternehmen – bis hin zu Pfadfinderorganisationen. Eine solche Infrastruktur ist aber das Fundament der islamistischen Organisationen.

In der Opposition pragmatisch demokratisch

Deshalb reagieren sie besonders stark, wenn die Regierung sie einschränkt – und sogar schon wenn sie damit droht. Mit einem geringen Grad der Einschränkung können sie leben, mit Angriffen auf ihre soziale Infrastruktur aber nicht. Deshalb tun sie ihr Möglichstes, die zu verhindern. Damit die Repressalien der Regierung als ungerechtfertigt und übertrieben wahrgenommen werden, präsentieren sie sich als gute Demokraten und demonstrieren ihr Engagement für den Pluralismus und die Rechte der Frauen.

Sie bemühen sich um Bündnisse mit Gruppierungen außerhalb ihres Lagers. Denn solange sie isoliert bleiben, sind die Islamisten leicht angreifbar. Wenn sich akzeptierte Parteien und Individuen hinter sie stellen, sind sie besser geschützt. Um solche Bündnisse möglich zu machen, müssen sie das Bekenntnis zur Demokratie in den Vordergrund stellen und die eher kontroversen kulturellen und religiösen Aspekte ihres Programms herunterspielen.

erschienen in Ausgabe 9 / 2014: Atomwaffen: Abrüstung nicht in Sicht

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