Opposition in Syrien
Eine Syrerin gibt im Dezember 2017 bei Lokalwahlen in der nordöstlichen Stadt Qamischli ihre Stimme ab.
Opposition in Syrien

Keine Macht den Räten

In Syrien hat die Opposition in einigen Regionen gezeigt, wie Demokratie funktioniert. Doch die meisten dieser Experimente sind gescheitert – nicht nur, weil Präsident Assad militärisch gewinnt.

Mit den Worten „Ich bin gekommen, um an den freien Wahlen teilzunehmen. Sie machen uns stolz“ zitiert die Nachrichtenagentur AFP im Januar 2017 einen Wähler in der Stadt Idlib im Nordwesten Syriens. Der Mann war froh über ein besonderes Ereignis in der Stadt: die ersten Wahlen zum Lokalrat. Das Gremium sollte die Geschicke der Kommune in schwierigen Zeiten steuern. Für seine 25 Sitze standen 85 Kandidaten  zur Wahl. Aus seinen Reihen wurde später ein zehnköpfiges Exekutivkomitee gewählt, dessen Leiter als Bürgermeister der Stadt mit ihren damals rund 200.000 Einwohnern fungierte. Wählen durfte, wer in Idlib geboren und mindestens 25 Jahre alt war.

Die Abstimmung ohne Einfluss der Assad-Regierung oder der Staatspartei Baath war eine kleine Sensation im Nordwesten Syriens – der letzten Provinz, die noch im Oktober 2018 in den Händen der Opposition war. Drei Jahre zuvor hatte sich die syrische Regierungsarmee aus der Region an der Grenze zur Türkei zurückgezogen. Dschihadisten unter Leitung der aus der al-Nusra-Front hervorgegangenen Organisation Fateh al-Sham hatten die Stadt erobert und verwalteten sie zunächst. Doch im Laufe des Jahre 2016 konnten die Bürger von Idlib die Dschihadisten überzeugen, dass die Stadt eine zivile Vertretung brauchte. So kam es zur Wahl und Gründung eines Stadtrats.

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erschienen in Ausgabe 12 / 2018: Mehr als Reis und Weizen

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