Frieden hausgemacht

In Somaliland, das sich 1991 vom übrigen Somalia für unabhängig erklärt hat, ist es vergleichsweise ruhig und sicher. Anders als im Süden des Landes haben sich die Klans dort auf eine gemeinsame Regierung geeinigt, die in Wahlen legitimiert wurde. Mit dazu beigetragen hat die Diaspora aus dem Gebiet, die ein wirtschaftliches Interesse an Stabilität hat. Doch in jüngster Zeit scheint der Erfolg gefährdet: Die Regierung in Somaliland klebt an der Macht und verfolgt nur noch ihre eigenen Interessen.

Als das somalische Volk 1991 nach jahrelanger brutaler Unterdrückung die Regierung von Mohamed Siyad Barre stürzte, brach der hoch zentralisierte Staat zusammen. Seitdem ist Somalia von neuen Machtzentren und lokalen Formen der Regierung in Dörfern, Distrikten und Regionen geprägt. Am stabilsten und am weitesten entwickelt sind Somaliland und Puntland.

Hier, im Norden Somalias, begann der Wiederaufbau unmittelbar nach dem Fall der Regierung Barre. Die Aufständischen der Somalischen Nationalen Bewegung (Somali National Movement, SNM) beendeten ihre Kämpfe mit Klans aus dem Norden des Landes im Februar 1991. Kurz darauf folgte die Unabhängigkeitserklärung und wurde die erste Regierung von Somaliland eingesetzt.

Die Führung Somalilands hatte mehrere Gründe, schnell die Unabhängigkeit zu erklären. Der wichtigste war der öffentliche Druck. Der zehnjährige Aufstand gegen die Regierung Barre, die Verfolgung durch das Regime und das Leben in den Flüchtlingslagern im benachbarten Äthiopien hatten unter den Angehörigen des Isaaq-Klans, aus dem die SNM vor allem ihre Unterstützung bezog, ein gemeinsames politisches Anliegen entstehen lassen. Als die Menschen aus den Flüchtlingslagern heimkehrten und ihre Dörfer und Städte zerstört und mit Sprengfallen versehen vorfanden, wuchs der Unmut. Unter zunehmendem öffentlichen Druck bis hin zu Drohungen mit Gewalt von ihren eigenen Kämpfern stimmte die SNM-Führung der Forderung „Nie mehr Mogadischu!“ zu. Der Bruch mit Somalia verhinderte dann, dass Somaliland in den langwierigen Konflikt im Süden des Landes hineingezogen wurde; man konnte sofort beginnen, das zerstörte Land wieder aufzubauen.

Autor

Mark Bradbury

ist Sozialwissenschaftler und arbeitet für verschiedene Hilfsorganisationen am Horn von Afrika. 2008 ist sein Buch „Becoming Somaliland“ bei James Currey in Oxford erschienen.

Der „Regimewechsel“ in Somaliland unterschied sich stark von dem im südlichen Somalia. Die SNM beteiligte sich nicht am Kampf um die Hauptstadt Mogadischu. Nachdem die somalische Armee besiegt war, wurde die SNM die mächtigste Militärorganisation im Norden. Sie war relativ weit entwickelt und hatte eine einigermaßen disziplinierte und demokratische Führung, die in der Lage war, in ihrem Einflussgebiet aus einer Position der Stärke heraus Frieden einzufordern. Der Aufstand der SNM hatte sich hauptsächlich auf die von den Isaaq bewohnten Gebiete beschränkt. Es kam in Somaliland anders als im Süden nicht zur Vertreibung  von Klans und zur Besetzung von Land und Grundbesitz.

Stabilisierend wirkte außerdem die relative Homogenität der Klans in Somaliland, zwischen denen gemeinsame Werte und Bindungen bestehen. Die Klans im Norden blicken auf eine lange Geschichte von gewohnheitsrechtlich organisierten Beziehungen und Heiraten untereinander zurück. Deshalb konnte die SNM Treffen zwischen den Klans einberufen, die noch während des Krieges gegeneinander gekämpft hatten. Die Klan-Angehörigen, überwiegend Viehhirten, hatten ein gemeinsames Interesse daran, den Zugang zu Weideland zu erhalten. Damit gab es wirtschaftliche Anreize für eine friedliche Koexistenz.

Im Unterschied zum südlichen Somalia verfügte Somaliland nur über wenige wirtschaftliche Ressourcen. In die Hauptstadt Hargeisa waren längst nicht so viel Investitionen geflossen wie nach Mogadischu. Nach zehn Jahren Krieg war der größte Teil der Infrastruktur im Norden geplündert oder zerstört, so dass es wenig materielle Werte gab, um die es sich zu kämpfen gelohnt hätte. Anders als in Somalia erforderte der Zusammenbruch des Staates auch nicht einen groß angelegten humanitären Einsatz. Da in Somaliland nicht in großem Stil gekämpft wurde, dank der auf Viehwirtschaft basierenden Wirtschaftsstruktur und weil kontinuierlich Nahrungsmittel aus den Flüchtlingslagern in Äthiopien  , kam es nicht zu Hungersnöten. Deshalb floss Anfang der 1990er Jahre nur wenig internationale Hilfe nach Somaliland, und es entstanden anders als im Süden keine Konflikte um Hilfslieferungen.

Auch von den guten Beziehungen zu Äthiopien, die während des Bürgerkriegs aufgebaut worden waren, profitierte Somaliland wirtschaftlich. Das Interesse Äthiopiens, sich mit dem Hafen Berbera in Somaliland einen Zugang zum Meer zu sichern, und die äthiopische Politik offener Grenzen erleichterten den Handel, die Migration und den Transport von Nahrungsmitteln aus den Flüchtlingslagern. Dadurch entstand ein riesiger Markt für die Händler in Somaliland, der erheblich zur Erholung der Wirtschaft beitrug.

Wichtig war auch das pragmatische Verhältnis zwischen der Regierung von Somaliland und Isaaq-Geschäftsleuten. Die reichsten von ihnen hatten ihren Sitz in Dschibuti, und ihre Geschäfte überstanden den Krieg fast unbeschadet. Als Dschibuti Anfang der 1990er Jahre eine Rezession erlebte, bot Somaliland einen Weg zum äthiopischen Markt und es entstanden attraktive Investitionsmöglichkeiten. Dadurch entstand bei den Händlern ein Interesse an Stabilität in Somaliland. Sie finanzierten Friedenskonferenzen, stellten Mittel für die Demobilisierung und die neuen Sicherheitsdienste bereit und gaben der Regierung Kredite.

Die Klan-Ältesten wurden zu einer wichtigen Quelle politischer Autorität

Tatsächlich war die Rolle der politischen und wirtschaftlichen Eliten einer der wesentlichen Unterschiede zwischen Somaliland und Somalia Anfang der 1990er Jahre. Da die SNM demokratischen Praktiken folgte und es keine externen Geldgeber gab, war kein einzelner Führer in der Lage, sich innerhalb der Bewegung eine dominierende Position aufzubauen. Und anders als im Süden gab es in Somaliland keine große Zahl notleidender und entfremdeter städtischer Jugendlicher, die sich von Kriegsherren rekrutieren ließen. Es gab auch keinen großen Vorrat an Waffen. Da die wichtigsten Geschäftsleute in Somaliland die Wirtschaft letztlich unter sich aufgeteilt hatten, brauchten sie keine Armeen aufzubauen, um ihr Vermögen zu schützen. Aus diesem und anderen Gründen entstand in Somaliland nicht die Art räuberischer Kriegsherren, die während der 1990er Jahre die Politik im Süden in der Hand hatten.

Wichtig für die Stabilisierung war auch die Isaaq-Diaspora in den Golfstaaten und in Europa, die dort bereits gut organisiert war, als der somalische Staat kollabierte. Geldtransfers und Investitionen aus der Diaspora hatten mangels internationaler Hilfe wesentlichen Anteil am wirtschaftlichen Wiederaufbau und an der Sicherung der Existenzgrundlagen der Bevölkerung.

Ein herausragendes Merkmal Somalilands Anfang der 1990er Jahre war die Rolle einheimischer politischer Institutionen bei der Wiederherstellung sozialer Kontrolle und Sicherheit. Die Klan-Ältesten wurden zu einer wichtigen Quelle moralischer und politischer Autorität. Während sich in Somalia die Zahl militärischer Splittergruppen und Kriegsherren vervielfachte, wuchs in Somaliland die Zahl der Ältestenräte – als Reaktion auf die Forderungen der Bürger nach Sicherheit, Recht und Ordnung. 1992 und 1993 trat die SNM-Führung im Rahmen einer Reihe großer Friedenskonferenzen der Klans Kompetenzen an die Ältesten ab, die zusammen mit anderen zivilen Kräften eine neue Regierungsstruktur etablierten. Das auf den Klans basierende Regierungssystem bestand neun Jahre, bis 2002 Distriktwahlen abgehalten wurden – die ersten nach 30 Jahren.

Zusätzlich zu diesem ganz Somaliland betreffenden Prozess – und oft zu seiner Vorbereitung – fanden zahlreiche Treffen zwischen den Klans und Sub-Klans auf regionaler, Distrikt- und Dorfebene statt, organisiert von Ältesten, Intellektuellen, religiösen Führern und Frauengruppen. Bei diesen Treffen auf lokaler Ebene ging es in erster Linie um Fragen wie um die Versöhnung der Gemeinschaften, die Wiedereröffnung von Handelswegen, den Zugang zu Weidegebieten, die Rückgabe von Grundbesitz an die Eigentümer, die Verbesserung der Sicherheitslage und die Wiederherstellung von Recht und Ordnung.

Die Region wird in der Regel mit andauerndem politischen Chaos und humanitären Krisen sowie mit einem militanten Islam und mit Piraterie in Verbindung gebracht. Da relativiert die Wiederherstellung der politischen Ordnung in Somaliland (sowie in Puntland im Osten) den Eindruck, die Somalis seien nicht in der Lage, sich selbst zu regieren. Aber selbst in Südsomalia hat es seit dem Zusammenbruch des Staates 1991 zahlreiche lokale Friedenstreffen gegeben. Mehrere konnten die Gewalt zwischen einzelnen Gruppen beenden und haben zur Einsetzung einer lokalen Verwaltung beigetragen. Zwar sind daraus keine regionalen oder interregionalen Gemeinwesen wie in Somaliland oder Puntland hervorgegangen. Aber es zeigt sich, dass die Somalis sowohl Bedarf an Sicherheit, Recht und Ordnung als auch die Fähigkeit haben, ohne Staat mit auf Verhandlungen und Konsens basierenden Ansätzen gewaltsame Konflikte zu kontrollieren und zu bearbeiten.

Somaliland wurde zu einem Signal für Stabilität in einer fragilen Region

Mit diesen Initiativen unter somalischer Führung wurden bessere Erfahrungen gemacht als mit den international finanzierten Friedensprozessen im südlichen Somalia. Erstens unterscheiden sie sich hinsichtlich ihrer Ziele. Während der Schwerpunkt der international gesteuerten Verhandlungen darauf liegt, die staatlichen Institutionen wiederherzustellen, sind die lokal organisierten Gespräche im Allgemeinen darauf ausgerichtet, die gesellschaftlichen Beziehungen wiederherzustellen und zu erhalten. Zweitens haben die Friedensprozesse auf lokaler Ebene eine Legitimität und Authentizität, die den international finanzierten Verhandlungen fehlt. Drittens sind sie anders organisiert: Gründliche Beratungen vor Beginn einer Friedenskonferenz gewährleisten, dass vorab über die Tagesordnung, über Formen der Wiedergutmachung und über die Kontrolle der Umsetzung von Abmachungen weitgehende Einigkeit besteht. Der Zeitrahmen ist oft flexibel und ermöglicht die Suche nach Konsens. Vereinbarungen über Waffenruhen und Sicherheitsvorkehrungen schaffen Vertrauen und sind ein integraler Bestandteil lokaler somalischer Friedensgespräche, nicht nur – wie in international finanzierten Prozessen – eine Beigabe. Dazu gehört auch ein beträchtliches finanzielles Engagement lokaler Kräfte, das ein Interesse am Ergebnis garantiert. Öffentlichkeitsarbeit vor, während und nach Verhandlungen und die Bekanntgabe der Ergebnisse schaffen Transparenz und öffentliche Akzeptanz.

Lokale Friedensprozesse stellen den internationalen Ansatz zur Staatenbildung in Somalia in Frage. Angesichts der Dezentralisierung der Staats- und Regierungsführung und der Herausbildung neuer Gemeinwesen müssen Somalis und politische Entscheidungsträger auf internationaler Ebene die zukünftigen Strukturen eines somalischen Staates neu überdenken. Nachdem der Konflikt in Somalia internationalisiert worden ist, Regierungen aus der Region in Somalia Stellvertreterkriege führen und die internationale Gemeinschaft in eine Konfrontation mit dem militanten Islam hineingezogen worden ist, ist immer weniger klar, was die internationale Vermittlung eigentlich zu erreichen versucht: die Versöhnung zwischen einzelnen Klans, die Teilung der Macht oder die Eindämmung einer Bedrohung der internationalen Sicherheit.

Ein Grund für das Überleben Somalilands könnte in der Natur des Staates selbst liegen. Mit einem Budget von nur 30 Millionen US-Dollar pro Jahr ist der Fußabdruck der Regierung in Somaliland naturgemäß nur schwach. Die begrenzten Einkünfte und die niedrige internationale Hilfe haben verhindert, dass die Regierung sich um Entwicklung oder die Versorgung der Bevölkerung kümmert, und haben das Machtzentrum relativ schwach gehalten. Frieden und Sicherheit aufrechtzuerhalten und die Unabhängigkeit sicherzustellen, die viele als Garantie für Frieden sehen, gilt in Somaliland als Hauptaufgabe der Regierung.

Der Übergang zu einer verfassungsmäßigen und gewählten Regierung löste im Jahr 2002 das Versprechen von 1991 ein, Somaliland zur Demokratie zu führen. Der Zeitpunkt für diesen Übergang war jedoch der Gründung von Puntland 1998 und der Einsetzung einer nationalen Übergangsregierung für Somalia im Jahr 2000, nach Friedensgesprächen in Dschibuti, geschuldet. Denn beides bedeutete eine Herausforderung für Somalilands Souveränität. Der damalige Präsident von Somaliland, Mohamed Haji Ibrahim Egal, erklärte damals, die internationale Anerkennung Somalilands hänge von der Annahme eines demokratischen Mehrparteiensystems ab. Die Distrikt-, Präsidentschafts- und Parlamentswahlen zwischen 2002 und 2005 zeigten denn auch, dass Somaliland in der Lage war, sich selbst zu regieren. Mit einem gewählten Parlament, in dem die Opposition die Mehrheit hatte, wurde Somaliland zu einem Signal für Stabilität und Hoffnung in einer fragilen Region.

Die Regierung setzt sich über das Parlament hinweg, statt mit ihm zusammenzuarbeiten

Dieses Bild wird allerdings seit einiger Zeit von einem Gebietskonflikt mit Puntland, einem eskalierenden Landkonflikt im Westen und einem verheerenden Terroranschlag im Oktober 2008 getrübt. Die Wahlen allein haben sich als nicht ausreichend erwiesen, die Demokratie zu festigen. Sie ist weder in der Regierungspraxis noch in den politischen Parteien und der Zivilgesellschaft fest verankert. Die gewählte Regierung hat an Macht und Autorität gewonnen, während das Klan-System als ausgleichender Faktor an Einfluss eingebüßt hat. Nötige Verfassungsreformen, um die Unabhängigkeit der Justiz sicherzustellen, die Exekutive zu kontrollieren und rechenschaftspflichtiger zu machen und das auf drei Parteien begrenzte politische System zu öffnen, sind bislang ausgeblieben.

Die Regierung setzt sich über das Parlament hinweg, statt mit ihm zusammenzuarbeiten, inhaftiert Journalisten und beschränkt die Pressefreiheit. Sie sperrt politische Dissidenten ins Gefängnis und lässt zu, dass die Korruption sich immer weiter ausbreitet. Sie hat sich die internationale Sorge über einen zunehmend militanten Islam im Süden Somalias zunutze gemacht, um ihre Position mittels des Ausbaus der internen Sicherheitsdienste zu festigen. Um an der Macht zu bleiben, spielt die Regierung laut Human Rights Watch erfolgreich mit der Angst, die Infragestellung des Systems könnte den Frieden stören.

Für April 2008 waren Präsidentschaftswahlen angesetzt, die zwei Mal verschoben wurden. Jetzt soll Ende September gewählt werden. Doch Sorgen über Korruption bei der Registrierung von Wählern und über die mangelhaften Fähigkeiten der Wahlkommission haben die Geberländer veranlasst, ihre Unterstützung für den Urnengang zurückzuziehen. Die Regierung hat sich dem trotzigen Vorschlag der Wahlkommission angeschlossen, die Wahlen im Alleingang und ohne Konsens über die Wählerregistrierung durchzuziehen – ein Schritt, den die Oppositionsparteien mit Verweis auf Somalilands Wahlgesetz für illegal erklärt haben. Sollte die Opposition bei ihrer Weigerung bleiben, sich an den Wahlen zu beteiligen, könnte die Öffentlichkeit zu dem Schluss kommen, dass die Regierung ihre Rolle, Frieden und Sicherheit zu gewährleisten, nicht mehr erfüllt. Die Menschen wären dann vielleicht nicht länger bereit, „Sklaven des Friedens“ zu bleiben.

Aus dem Englischen von Christina Kamp

 

erschienen in Ausgabe 9 / 2009: Medien: Die heiße Ware Information