Umweltschutz
Das Forum Umwelt und Entwicklung ist Mitherausgeber eines Briefings über die europäischen Omnibusgesetze und ihre Folgen für Menschenrechte, Umweltschutz und Verbraucherinnen und Verbraucher.
Den vollständigen Artikel lesen Sie beim Forum Umwelt und Entwicklung.
Die Europäische Union baut zentrale Schutzstandards in einem bislang beispiellosen Tempo ab. Unter dem Schlagwort der „Vereinfachung“ werden Umwelt-, Verbraucher*innen- und Menschenrechtsvorschriften gleichzeitig geschwächt oder vollständig abgebaut. Zehn sogenannte Omnibuspakete der Europäischen Kommission greifen tief in bestehende EU-Gesetze ein – vom Lieferkettengesetz über Chemikalien- und Umweltrecht bis hin zu Datenschutz und künstlicher Intelligenz. Unter Omnibusgesetz bzw. -verfahren versteht man die Bündelung von Änderungen an mehreren Gesetzen in einem einzigen Gesetzgebungsverfahren.
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