Lulas rote Welle gegen rechts

Durch einen Straßenzug laufen tausende rotgekleidete Menschen. Von der Straße selbst ist nichts mehr zu sehen.
Danilo Ramos
Die rote Welle, die Bürgerbewegung von Studierenden, Arbeitnehmern, Rentnern und Hausfrauen, hat die spektakuläre Aufholjagd und damit die Wiederwahl von Brasiliens Präsident Lula da Silva möglich gemacht.
Präsidentschaftswahl in Brasilien
Nach einer spektakulären Aufholjagd hat Luiz Inácio Lula da Silva die Präsidentschaftswahl in Brasilien gewonnen. Möglich gemacht hat das eine zivilgesellschaftliche Kampagne für den Kandidaten der Arbeiterpartei und gegen seinen rechtsextremen Herausforderer. Ein Bericht aus São Paulo, der Herzkammer der Bewegung.

In der Nacht zum Freitag, dem 23. Oktober, wurde mein Instagram-Feed geflutet mit Videos von überfüllten Flughäfen und von endlosen Schlangen an Busbahnhöfen und Binnenhäfen in Städten im ganzen Land. Die Reisenden machten keinen Hehl daraus, warum sie unterwegs waren: um für Luiz Inácio Lula da Silva zu stimmen, der am vergangenen Sonntag erneut zum Präsidenten gewählt werden wollte. 

An den Fenstern der Busse wehten Fahnen der Arbeiterpartei (PT). Boote, die die großen Flüsse des Amazonas überquerten, waren ganz in Rot gehüllt. Die Indigenen ganzer Dörfer zogen über unbefestigte Straßen und sangen den Hauptslogan von Lulas Wahlkampf: „Es ist Lula da Silva /Es ist der Stern, der leuchtet /Er ist Brasilianer, ein fleißiger Mensch und ein Familienmensch.“ Ein junger Mann schrieb auf Instagram auf den Weg zum Flugsteig: „Ich komme nach drei Monaten aus Europa zurück, nur um beim größten Comeback in Brasiliens mitzuhelfen.“ 

Menschen reisen weit, um ihre Stimme für Lula abzugeben

Die erste Runde der Präsidentschaftswahlen am 4. Oktober beendete Lula mit 45 Prozent der Stimmen hinter seinem Hauptgegner, dem rechtsextremen Kandidaten Flávio Bolsonaro mit 47 Prozent. Flávio ist Senator und der Sohn des vorigen Präsidenten Jair Bolsonaro, der wegen eines versuchten Staatsstreichs in Haft sitzt. Flávio ist ein umstrittener Politiker, ihm wird Geldwäsche, illegale Überweisung von Geld ins Ausland, Korruption und kriminelle Verschwörung vorgeworfen.

Am Samstag vor der Stichwahl tauchten immer mehr Videos auf: „Ich bin 1657 Kilometer gereist, von Maranhão nach Brasília, um für den größten Präsidenten der brasilianischen Geschichte zu stimmen: Lula“, schrieb ein Nutzer aus einem Bus. „Ich stehe in einer unendlich langen Schlange am Busbahnhof, nur um für Lula zu stimmen“, schrieb ein älterer Mann in Videos, die von den Präsidenten unterstützenden Accounts geteilt wurden.

„Das muss am Algorithmus liegen“, dachte ich. Doch kurz darauf tauchten in meinem Feed auch ganz andere Videos auf: ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen, die in ihrer Mobilität stark eingeschränkt sind und sich mit Hilfe von Angehörigen, Freunden und Freiwilligen auf die Stimmabgabe vorbereiteten. In Brasilien besteht für Bürger zwischen 18 und 70 Jahren Wahlpflicht. Wer nicht zu seinem vom Wahlgericht zugewiesenen Wahllokal gelangen kann, kann seine Abwesenheit formell begründen.

Lula konnte viele Nichtwähler mobilisieren

Die Zahl derjenigen, die nicht abstimmen, hat in Brasilien Wahl für Wahl neue Rekorde gebrochen. Diesmal haben in der ersten Runde 33 Millionen Brasilianer nicht gewählt, 21 Prozent der Wählerschaft. Politischen Analysen zufolge war dies der Grund, dass Flávio Bolsonaro einen Vorsprung von 2,2 Millionen Stimmen hatte.

Doch am vergangenen Sonntag wendete sich das Blatt. Die Flut von Videos in den sozialen Medien ließ vor dem Urnengang ahnen, was das Ergebnis dann bestätigte: eine beispiellose, basisnahe und spontane Mobilisierung, um mehr Stimmen für Lula zu gewinnen und die Pläne der extremen Rechten zu durchkreuzen. Der Anteil der Nichtwähler sank in der Stichwahl auf 19,21 Prozent, den niedrigsten Wert seit zwanzig Jahren. An der Stichwahl nahmen 2,83 Millionen Wähler mehr teil als am ersten Wahlgang. Gleichzeitig sank die Zahl der leeren und ungültigen Stimmzettel von 5,98 Millionen auf 4,15 Millionen.

Lula gewann zwischen den beiden Wahlgängen 10,3 Millionen Stimmen hinzu – bei bisherigen Nichtwählern, vor allem aber bei Wählerinnen und Wählern, die im ersten Wahlgang für ausgeschiedene Kandidaten gestimmt hatten. Flávio Bolsonaro hingegen konnte nur 3,7 Millionen zusätzliche Stimmen erreichen. Mit 51,79 Prozent der gültigen Stimmen wurde Lula zum vierten Mal zum Präsidenten gewählt.

Größte Bürgerbewegung in der der Geschichte Brasiliens

Die rote Welle begann vor drei Wochen, nach dem ersten Wahlgang. „Besetzt die Straßen und die sozialen Netzwerke“ wurde zum Schlachtruf nicht nur der politischen Führer, sondern auch von Studierenden, Arbeitnehmern, Rentnern und Hausfrauen. Spontan strömten Brasilianer auf die Straßen ihrer Städte, um Lula zu unterstützen; diese Bewegung bezeichnen Fachleute bereits als die größte Bürgerbewegung in der Geschichte des Landes. Überall sah man Menschen, die Lula-Wahlaufkleber trugen, Flugblätter verteilten und an Bushaltestellen, in Bäckereien, Supermärkten und auf Straßenmärkten mit unentschlossenen Wählerinnen und Wählern sprachen.

Kurz vor der Stichwahl bereiste Lula, der am 27. Oktober 81 Jahre alt wird, die Hauptstädte der brasilianischen Bundesstaaten und zog dabei riesige Menschenmengen an. In São Paulo fanden die größten politischen Kundgebungen statt: Millionen Menschen füllten die fast drei Kilometer lange Avenida Paulista, die wichtigste politische Bühne der größten Stadt des Landes.

Stimme für Lula, um die Demokratie zu stärken

Zu den Kundgebungen kamen aber nicht nur alte Anhänger von Lulas Partei. Politiker und Intellektuelle, die Lula ablehnen, erklärten öffentlich, sie würden für ihn stimmen unter dem Motto „Rechts und Links gegen den Bolsonarismus“. Auch ihnen ging es darum, den Extremismus zu bekämpfen und sicherzustellen, dass die brasilianische Demokratie erhalten und gestärkt wird.

„Ich habe mehr als zwanzig Jahre lang gegen Lula und die PT gekämpft. Ich war die Fraktionsvorsitzende der Regierung von Jair Bolsonaro im Kongress, aber schon im ersten Jahr seiner Amtszeit war meine Hoffnung auf ein besseres Land dahin. Korruption fand in fast industriellem Ausmaß statt. Deshalb stimme ich für Lula – für die Demokratie, in der es möglich ist, in der Opposition zu stehen“, sagte Joice Hasselmann, Journalistin und ehemalige Parlamentsabgeordnete, in einem Video.

Metas Algorithmus empfahl Flávios Profil

Soziale Medien rückten in den Mittelpunkt. Politische Analysten führen einen wesentlichen Teil der Mobilisierung auf die „Exército do Lula“ zurück, auf „Lulas Armee“, einen WhatsApp-Kanal des Abgeordneten André Janones der Umweltpartei REDE, der 10,8 Millionen Mitglieder erreichte. Er verschickte täglich „Missionen“, in denen die Anhänger aufgefordert wurden, auf Beiträge zu reagieren, Hashtags zu teilen, Internetrecherchen durchzuführen und sich an Protesten zu beteiligen. Durch solche Aktionen begann die Linke, sich im digitalen Raum zu behaupten, in dem die Rechte lange Zeit die Oberhand hatte.

Dieses Engagement trug dazu bei, den Algorithmus von Meta, der Mutterfirma von Facebook und Instagram, zu umgehen – oder deren Parteilichkeit. Eine Umfrage des Kommunikationssekretariats der PT ergab, dass das Instagram-Profil von Flávio Bolsonaro fast dreimal mehr Interaktionen verzeichnete als das von Lula, obwohl es gut 17,2 Prozent weniger Follower hatte. Lulas Wahlkampfteam berichtete von einem Rückgang der eigenen Reichweite, der Deaktivierung seines Werbekontos und der Sperrung bezahlter Werbung für Beiträge. Interne Nachrichten, die der Zeitung „Folha de S.Paulo“ vorliegen, zeigen: Meta-Mitarbeiter räumten ein, dass Einschränkungen Lulas Konten auf Instagram schadeten. Sie belegen auch, dass Flávios Profil vom Algorithmus empfohlen wurde – eine Praxis, die das Wahlgericht verboten hatte.

Öffentliche Busse zu den Wahllokalen fehlten

Am Tag der Stichwahl spielten sozialen Medien erneut eine entscheidende Rolle: Wähler nutzten sie, um in mindestens neun Bundesstaaten darauf hinzuweisen, dass es öffentlicher Nahverkehr zu den Wahllokalen fehlte. In São Paulo waren nur 60 Prozent der Busflotte im Einsatz, hier warteten Wähler bis zu anderthalb Stunden an den Haltestellen. In Salvador, der Hauptstadt des Bundesstaates Bahia, wurden mindestens 75 Busse daran gehindert, ihre Depots zu verlassen. Das Wahlgericht ordnete sogar die Festnahme des städtischen Verkehrsbeauftragten Pablo Souza an, weil er die Busse zurückgehalten hatte. Die Bürgermeister beider Städte, Ricardo Nunes in São Paulo und Bruno Reis in Salvador, sind Anhänger von Flávio Bolsonaro.

Trotz allem geschah, was unmöglich schien: das historische Comeback von Luiz Inácio Lula da Silva, dem früheren Metallarbeiter, der Präsidenten wurde, die meisten Universitäten in Brasilien errichtet hat und es geschafft hat, dass das Land von der UN-Hungerkarte gestrichen wurde. Darüber hinaus wurde ein Weg entdeckt, den Aufstieg der extremen Rechten einzudämmen.

Engagement von der Basis

Die Zivilgesellschaft übernahm die Führung. Die Demonstrationen wurden von Studierenden, sozialen Bewegungen, Fußballfanclubs, Künstlern und ihren Fans ins Leben gerufen. Erst später schlossen sich die Parteien an. Lula fasste es so zusammen: „Es ist das Volk, das sich organisiert.“ Die Lehre daraus ist, dass die Verteidigung der Demokratie an Stärke gewinnt, wenn das Engagement von der Basis ausgeht.
Die Wählerinnen und Wähler stützten sich auf ihre eigene digitale Struktur. Koordinierte Aktionen durchbrachen Filterblasen, setzten Themen, verschafften Lulas Vorschlägen mehr Sichtbarkeit und untergruben die Relevanz von Flávios Bolsonaros Inhalten, die immer weniger Nutzer erreichten. Der Schlüssel lag darin, die eigenen Social-Media-Kanäle strategisch zu nutzen, statt sich ausschließlich auf die Reichweite der Plattformen zu verlassen.

Ein weiterer Erfolg war die Mobilisierung derjenigen, die ohnehin für Lula waren, und Menschen, die zuvor zu Hause geblieben waren oder leere oder ungültige Stimmzettel abgegeben hatten, zur Stimmabgabe zu ermutigen. Gegen die extreme Rechte sind politisches Handeln, gegenseitige Unterstützung und bürgerschaftliches Engagement mächtige Waffen. Mögen wir niemals vergessen, was wir gelernt haben. Oder mit den Worten Lulas, des wiedergewählten Präsidenten Brasiliens: „Niemand soll jemals wieder am Kampfgeist der arbeitenden Männer und Frauen zweifeln.“

Aus dem Englischen von Tillmann Elliesen. 

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