Barrieren bei der Rückerstattung veruntreuter Gelder

Kevin M. Stephenson u.a.
Barriers to Asset Recovery
Weltbank, UNODC
Juni 2011, 196 Seiten,
www1.worldbank.org/publicsector/star_site/

Entwicklungsländer verlieren laut Schätzungen jedes Jahr zwischen 20 und 40 Milliarden US-Dollar durch Korruption und veruntreute Staatsgelder. Im Gegenzug sind in den vergangenen 15 Jahren lediglich fünf Milliarden US-Dollar solcher Gelder rückerstattet worden. Die Weltbank und das UN-Büro zur Bekämpfung von Drogenhandel und Kriminalität (UNODC) analysieren in einem gemeinsamen Bericht die Ursachen für diese Kluft und vor allem, was dagegen getan werden sollte.

Die Autoren identifizieren zahlreiche Barrieren, die der Rückgabe von Geld im Weg stehen, das korrupte Machthaber oder Beamte beiseite geschafft haben. In vielen Ländern fehle eine klare politische Strategie im Umgang mit veruntreuten Mitteln, der juristische Prozess sei kompliziert und verzögere sich häufig. Erschwerend hinzu kämen strikte Bankgeheimnisse und andere juristische Hindernisse, Verständigungsprobleme und ein Mangel an Vertrauen in der Zusammenarbeit mit anderen Ländern. Auch sei es in manchen Fällen schwierig, die Eigentümer von Bankkonten ausfindig zu machen, weil es kein nationales Bankenregister gibt. Die Experten von Weltbank und UNODC empfehlen unter anderem Reformen bei der Gesetzgebung in den Zielländern, um das Einfrieren und Konfiszieren veruntreuter Gelder zu erleichtern. Darüber hinaus sollten bestehende Maßnahmen gegen Geldwäsche effektiver eingesetzt werden, um Korruption möglichst von vorneherein zu verhindern. Sie appellieren an Finanzinstitutionen, im Umgang mit „politisch exponierten Personen“ besonders vorsichtig zu sein. Mit ihrem Bericht wollen die Autoren die Missstände bei der Rückgabe gestohlener Gelder beseitigen helfen und richten sich dabei vornehmlich an politische Entscheidungsträger. Die Zivilgesellschaft ihrerseits könne aus der Studie eine Checkliste ableiten, anhand derer sie die Fortschritte bei der Beseitigung von Hindernissen im Umgang mit der Rückerstattung gestohlenen Staatsvermögens überprüfen kann.

Besonders zuversichtlich klingen die Autoren allerdings nicht, wenn sie darauf hinweisen, dass bei der Rückgabe gestohlenen Staatsvermögens eine intensive internationale Zusammenarbeit gefragt ist. Dies mache es noch schwieriger, die nötige Kraft zu mobilisieren, die Hindernisse zu beseitigen.


(gka)

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