UN: Kenia schließt Flüchtlingslager doch nicht

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Frankfurt a.M./Nairobi - Die kenianische Regierung sieht von ihren Plänen ab, zwei der größten Flüchtlingslager der Welt zu schließen. Kenia werde die mehr als 430.000 Menschen in den Lagern Dadaab und Kakuma weiterhin beherbergen, sagte der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, laut dem britischen Sender BBC bei einer Reise nach Ostafrika am Montag. Die kenianische Regierung hatte das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR im März beauftragt, einen Plan für die Räumung der Camps zu erstellen. Ein Gericht hatte am 8. April eine einstweilige Verfügung für 30 Tage verhängt, bis über eine Klage gegen die Schließungspläne entschieden worden wäre.

Grandi erklärte dem Bericht zufolge, die Regierung in Nairobi habe bei Gesprächen nicht mehr auf der Schließung der Lager beharrt, sondern eine Lösung gefordert. Das UNHCR hatte Kenia Anfang April Vorschläge unterbreitet, wonach die freiwillige Rückkehr der Flüchtlinge beschleunigt und die Zusammenarbeit mit der Ostafrikanischen Staatengemeinschaft verstärkt werden soll, um dauerhafte Lösungen zu finden. Ob diese Vorschläge Gegenstand der derzeitigen Verhandlungen sind und umgesetzt werden, war unklar. 

Die kenianische Regierung hat schon mehrfach versucht, die Flüchtlingslager zu schließen und Ausländer abzuschieben. 2017 war ein ähnlicher Plan gescheitert. Hintergrund ist die Angst vor Mitgliedern terroristischer Gruppen unter den Flüchtlingen. Die meisten der rund 430.000 Flüchtlinge in Dadaab im Osten stammen aus dem Bürgerkriegsland Somalia. In dem Nachbarland gibt es immer wieder Anschläge islamistischer Milizen, auch in Kenia wurden schon Gewalttaten verübt.

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