Genf - Die Parteien des syrischen Bürgerkriegs haben am Montag ihre Beratungen in einem gemeinsamen Verfassungskomitee wieder aufgenommen. Die Vertreter von Präsident Baschar al-Assad, der Opposition und der Zivilgesellschaft sollen über Prinzipien einer neuen Verfassung diskutieren, wie der UN-Sondergesandte Geir Pedersen in Genf erklärte.
Fortschritte in Richtung einer politischen Lösung des elf Jahre dauernden Konflikts seien notwendig, sagte Pedersen. Diplomaten betonten jedoch, dass mit schnellen Ergebnissen nicht zu rechnen sei. Die siebte Runde von Verhandlungen in der sogenannten Kleinen Kammer des Verfassungskomitees soll bis Freitag dauern. Jede Gruppe stellt 15 Delegierte. Am Ende des gesamten Prozesses soll laut dem Syrien-Sondergesandten die Große Kammer des Verfassungskomitees mit 150 Delegierten den Verfassungsentwurf bestätigen.
Bisherige Gespräche endeten ohne greifbare Resultate
Der UN-Sicherheitsrat hatte in einer Resolution im Jahr 2015 die Bildung eines Verfassungskomitees als Teil einer umfangreichen friedlichen Lösung für den Syrien-Konflikt festgeschrieben. Machthaber Assad und die oppositionelle Syrische Verhandlungskommission hatten sich im September 2019 auf die Bildung des verfassungsgebenden Komitees geeinigt. Die ersten Runden der Gespräche endeten ohne greifbare Resultate.
Seit Jahren versuchen die UN vergeblich, eine Verhandlungslösung für den Syrien-Krieg zu finden. Der Konflikt begann 2011 mit Protesten gegen Assad, die das Regime blutig niederschlug. Terrorgruppen und Rebellen eroberten weite Teile des Landes. Hunderttausende Menschen wurden getötet. Millionen Frauen, Männer und Kinder sind geflohen. Mit Hilfe Russlands und des Irans konnte Assad seine Gegner in den meisten Gebieten zurückdrängen und besiegen.