Frankfurt a.M., Kampala - In Uganda haben Sicherheitskräfte einem Bericht zufolge hunderte Oppositionelle unrechtmäßig inhaftiert und gefoltert. Die Regierung habe derlei Verbrechen durch Polizei, Armee und militärischen Geheimdienst gebilligt, kritisierte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch in der am Dienstag in der ugandischen Hauptstadt Kampala veröffentlichten Studie. Die Kritikerinnen und Kritiker der Regierung von Präsident Yoweri Museveni seien in illegalen Gefängnissen festgehalten und misshandelt worden.
„Es braucht dringend Maßnahmen, um den Opfern zu helfen, übergriffige Angehörige der Sicherheitskräfte zur Rechenschaft zu ziehen und das Schreckgespenst von Straflosigkeit und Ungerechtigkeit zu beenden“, forderte der Uganda-Experte Oryem Nyeko. Für den 62-seitigen Bericht haben die Autorinnen und Autoren 51 Personen zwischen April 2019 und November 2021 interviewt, darunter frühere Gefangene, Zeuginnen und Zeugen, Regierungsbeamte, Abgeordnete, Oppositionelle, Aktivistinnen und Aktivisten sowie Medienschaffende.
Behörden haben wenig getan, um Übergriffe zu beenden
Die Behörden hätten zwar in einigen Fällen die Übergriffe eingeräumt. „Sie haben aber wenig getan, um sie zu beenden oder den Opfern und ihren Familien Gerechtigkeit widerfahren zu lassen“, hieß es im Bericht. Die Opfer hätten anhaltende körperliche, psychische und wirtschaftliche Probleme während und nach ihrer Inhaftierung. Sie berichteten, sie seien geschlagen und gefesselt worden, hätten Spritzen und Elektroschocks bekommen und sexuellen Missbrauch und Vergewaltigungen erlitten.
In mehreren Fällen hätten die Sicherheitskräfte auch gerichtliche Anordnungen zur Freilassung von Gefangenen missachtet. „Die ugandischen Behörden müssen ganz dringend die Polizei und andere Sicherheitsorgane reformieren, um die Strukturen abzubauen, die solche entsetzlichen Misshandlungen und die Straflosigkeit der Täter ermöglichen“, erklärte Nyeko.