Göttingen - Menschenrechtler fordern von den Vereinten Nationen, einen Sonderberichterstatter für China einzusetzen. Die Bundesrepublik solle sich während der am Montag beginnenden 50. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates in Genf gemeinsam mit verbündeten Staaten dafür einsetzen, erklärte Hanno Schedler von der Göttinger Gesellschaft für bedrohte Völker am Sonntag. Zudem müsse die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, endlich ihren Bericht über die Menschenrechtslage in Xinjiang/Ostturkestan veröffentlichen.
„Das EU-Parlament hat erst am Donnerstag in einer wegweisenden Resolution festgestellt, dass die chinesische Regierung Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen die uigurische und andere turksprachige Nationalitäten begeht“, sagte Schedler. Vor fünf Jahren habe die chinesische Regierung damit begonnen, hunderttausende von Menschen in Umerziehungslagern und Gefängnissen verschwinden zu lassen.
Folter, Zwangssterilisierungen, politische Indoktrination
Schedler ergänzte, bis heute lüge sie über das, was sie den uigurischen und kasachischen Inhaftierten jeden Tag antue: „Folter, gnadenlose politische Indoktrination, lange Gefängnisstrafen und Zwangssterilisierungen von Frauen prägen weiterhin den Alltag in Xinjiang.“
Auch in Tibet setze die Kommunistische Partei Chinas ihren Kampf gegen die dortige Sprache und Kultur fort. Mit der Zerstörung von Buddha-Statuen und der Einweisung von hunderttausenden tibetischen Kindern in staatliche Internate wolle sie die Menschen dort auf Parteilinie zwingen. „Die Einsetzung einer Sonderberichterstatterin oder eines Sonderberichterstatters für China wäre ein wichtiges Signal für diejenigen, die selbst Menschenrechte in China verteidigen und sich bis jetzt von Michelle Bachelet im Stich gelassen fühlen“, bekräftigte Schedler.