Berlin - Die Bundesregierung hat irritiert auf die Ankündigung der Übergangsregierung in Mali reagiert, den Personalwechsel bei der UN-Mission Minusma einzuschränken. Es gebe „relativ viele Entwicklungen und Ereignisse, die Anlass zu Verwirrung geben“, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Freitag in Berlin. Sie und ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigten, dass die malische Regierung der Mission angezeigt hat, dass sie vorhabe, die bei den Militäreinsätzen üblichen Rotationen einzuschränken oder sogar zu verhindern.
Zugleich habe die Militärregierung in einer Verbalnote versichert, dass sie alles daran setzen werde, schnellstmöglich sicherzustellen, dass die Rotation wieder aufgenommen werden könne. „Selbstverständlich nehmen wir die malische Regierung da beim Wort“, sagte die Außenamtssprecherin.
Die malische Regierung hatte am Donnerstag mitgeteilt, den Personalwechsel bei Minusma-Kontingenten vorerst zu untersagen. Der Schritt folgte auf die Festnahme von 49 Soldaten aus der Elfenbeinküste am Sonntag, die zur Unterstützung der UN-Mission angereist waren. Nach Darstellung der Militärregierung hielten die ivorischen Soldaten sich illegal in dem Land auf.
Mit dem nun angekündigten Rotationsstopp verschärft die Regierung die Spannungen mit der UN-Mission, an der auch die Bundeswehr beteiligt ist. Der Minusma-Sprecher Olivier Salgado teilte mit, die Rotationen seien entscheidend für die Effektivität und Sicherheit der Mission. Die Bundeswehr wechselt ihr Kontingent nach eigenen Angaben im Schnitt nach vier bis sechs Monaten. Insgesamt sind bis zu 1.400 deutsche Soldatinnen und Soldaten an dem seit 2013 laufenden Einsatz beteiligt. Die nächste Rotation steht nach Angaben des Ministeriums im Frühherbst, also September oder Oktober an.
Ein Sprecher von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sagte, die UN müssten nun in Verhandlungen treten und die Voraussetzungen schaffen, damit die Operationsführung des Kontingents fortgeführt werden könne. Erst wenn diese abgeschlossen sind, könne etwas über die Konsequenzen für die Bundeswehr gesagt werden.
Der Bundestag hatte die deutsche Beteiligung an Minusma im Mai verlängert. Das neue Mandat sieht aber auch die Möglichkeit einer vorzeitigen Beendigung vor, wenn die Sicherheit der deutschen Soldatinnen und Soldaten infrage steht. Seit zwei aufeinanderfolgenden Militärputschen in den vergangenen zwei Jahren wurden die politischen Rahmenbedingungen des Einsatzes immer komplizierter.