Berlin - Für den zehnjährigen Einsatz deutscher Streitkräfte und Polizisten in Mali hat der Bund bislang mehr als drei Milliarden Euro ausgegeben. Wie aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen hervorgeht, rechnet die Bundesregierung damit, dass bis Mai 2024 weitere rund 760 Millionen Euro hinzukommen. Insgesamt belaufen sich die Kosten für die Beteiligung von Bundeswehr und Polizei an Missionen in dem westafrikanischen Land somit den Angaben nach auf rund 4,3 Milliarden Euro. Zuerst hatte am Dienstag das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ darüber berichtet.
Das meiste Geld fließt demnach in den Blauhelmeinsatz Minusma. Bis zum 4. April dieses Jahres wurden dafür gut 2,7 Milliarden Euro ausgegeben. Etwa 713 Millionen Euro kommen noch hinzu, wenn der Bundestag in den kommenden Wochen das Mandat letztmalig um ein Jahr verlängert. Aktuell sind etwa 1.100 Soldatinnen und Soldaten an dem Einsatz beteiligt. Insgesamt waren laut Verteidigungsministerium in den zehn Jahren bislang 25.308 deutsche Streitkräfte sowie 90 Polizistinnen und Polizisten eingesetzt.
Die UN-Mission versucht seit 2013 mit etwa 13.000 Soldatinnen und Soldaten aus zahlreichen Ländern, die malische Bevölkerung zu schützen. Dennoch wird die Sicherheitslage immer katastrophaler. Ferner sollen die Blauhelme ein Friedensabkommen überwachen, das aber nie richtig umgesetzt wurde. Die militärische Übergangsregierung, die nach zwei Putschen 2021 und 2022 in Mali regiert, behindert zudem die Arbeit der Minusma jedoch immer wieder mit Überflugverboten. Die Bundesregierung plant deshalb, die Beteiligung der Bundeswehr bis Mai 2024 zu beenden.
Die Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission EUTM hat den Bund bisher wiederum rund 382 Millionen Euro gekostet, weitere gut 46 Millionen seien veranschlagt. Im vergangenen Jahr war die Mission nach einem Massaker gestoppt worden, an dem Zeugen zufolge malische Soldaten beteiligt gewesen sein sollen. Seither trägt der Einsatz zwar noch Mali in der Überschrift, fokussiert sich aber auf Spezialkräfte des Niger.
Überdies flossen Gelder in polizeiliche Missionen. Die erst kürzlich bis 2025 verlängerte zivile EU-Aufbaumission Eucap Sahel Mali schlägt den Angaben nach mit ungefähr 327 Millionen Euro zu Buche. Bislang waren drei Deutsche beteiligt.
Linken-Politikerin Dagdelen, die Obfrau im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags ist, kritisierte im „Spiegel“ die Ausgaben als nutzlos. Die 4,3 Milliarden Euro für die Mali-Mission seien „sinnlos verpulvertes Geld“. Deutschlands Einsatz an der Seite der einstigen Kolonialmacht Frankreich sei „militärisch wie politisch komplett gescheitert“ und habe den islamistischen Terror im Land weiter befeuert, statt ihn einzudämmen, betonte sie.