Bericht: Gefährdete Ortskräfte in Afghanistan bekamen kein Visum

Berlin - Die Bundesregierung hat einem Medienbericht zufolge vielen afghanischen Ortskräften, die für ein deutsches Polizeiprojekt tätig waren, ein Visum verweigert. Die Bundesregierung habe sie abgewiesen, obwohl die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) zu der Einschätzung gekommen sei, dass es sich bei den Menschen um potenziell oder auch „besonders gefährdete“ Personen handele, heißt es in dem am Freitag veröffentlichten Bericht von WDR, NDR, „Süddeutscher Zeitung“ und dem Investigativbüro „Lighthouse Reports“.

Die Journalisten haben nach eigenen Angaben mit ehemaligen Ortskräften und Regierungsmitarbeitern gesprochen sowie Zeugenaussagen, Dokumente, vertrauliche E-Mails, Leitungsvorlagen und interne Unterlagen verschiedener Ministerien und Bundesbehörden ausgewertet.

Dem Bericht zufolge gab es Ablehnungen von Visumsanträgen besonders häufig im Bereich eines ehemaligen Polizeiprojektes namens „Police Cooperation Project“ (PCP). Das sei ein Projekt gewesen, bei dem afghanischen Polizisten nach Darstellung der Bundesregierung unter anderem Lesen und Schreiben beigebracht werden sollte. Die GIZ, die Entwicklungsprojekte im Auftrag der Bundesregierung durchführt, sei zu der Einschätzung gekommen, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des PCP „durch ihre Sichtbarkeit in der Öffentlichkeit und Zusammenarbeit mit der Polizei“ als besonders gefährdet gelten.

Trotzdem erhielten viele von ihnen dem Bericht zufolge eine Ablehnung. Unter Berufung auf Zahlen des Bundesentwicklungsministeriums heißt es, dass 1.318 Personen aus diesem Kreis eine Gefährdungsanzeige stellten, lediglich 56 aber eine Aufnahmezusage bekommen hätten. Mehr als 1.000 seien bereits abgelehnt worden. Das Ministerium erklärte dem Bericht zufolge, dass nur wenige „eine Gefährdung plausibel darstellen“ konnten, die sich aus ihrer ehemaligen Tätigkeit für das PCP ergebe und die über das allgemeine Gefährdungsniveau in Afghanistan hinausgehe.

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