Vorsichtige Erleichterung bei der Aids-Bekämpfung in Kenia

Der Stopp der US-Hilfsgelder hat auch die HIV/Aids-Programme in Kenia getroffen. Doch ein Jahr danach ist der Schrecken vorsichtigem Optimismus gewichen - mit einem Fragezeichen.

Nairobi - Benjamin Welu ist erleichtert. „Es gibt keine Knappheit bei Medikamenten“, sagt der Leiter eines Programms zur Aids-Bekämpfung in Kenia. „Unsere Kliniken bekommen von der Regierung weiterhin alle antiretroviralen Medikamente geliefert, die sie bestellen.“ Ein Jahr nach dem von US-Präsident Donald Trump angeordneten Stopp der US-Hilfszahlungen ist diese Feststellung durchaus eine Überraschung.

Die antiretroviralen Medikamente, kurz ARVs, sorgen dafür, dass HIV-positive Menschen ein gesundes Leben führen und andere nicht anstecken. Sie werden auch in den auf die Vorbeugung und Behandlung von Aids und HIV spezialisierten Dream-Zentren im kenianischen Landkreis Meru, die Benjamin Welu leitet, ausgeteilt. Getragen werden die Zentren von der katholischen Gemeinschaft Sant’Egidio und mitfinanziert von der Deutschen Aidsstiftung.

Unmittelbar nach seiner zweiten Amtseinführung ordnete Trump Ende Januar 2025 per Dekret an, alle US-Auslandszahlungen mit sofortiger Wirkung „zur Überprüfung“ auszusetzen. Das betraf auch die Finanzierung von HIV/Aids-Programmen in der ganzen Welt - bis dahin waren die USA der mit Abstand größte Geber in diesem Bereich. In Kenia lag der Anteil der US-Mittel an der Finanzierung der HIV/Aids-Programme in den meisten Jahren bei mehr als der Hälfte.

Über Nacht um Lebensgrundlage gebracht

Nach Trumps Entscheidung waren Patientinnen und Patienten in Kenia verstört oder in Panik, medizinische Angestellte und Mitarbeitende von Hilfsorganisationen verunsichert oder über Nacht ihrer Lebensgrundlage beraubt. Nach Angaben des UN-Programms Unaids waren in Kenia bis dahin 41.500 Angestellte im Gesundheitssektor von den USA bezahlt worden, deren Zukunft nun unsicher war. Laut einer damals im Fachjournal „The Lancet“ veröffentlichten Prognose könnten bis 2030 weltweit mehr als 14 Millionen Menschen zusätzlich sterben, wenn die US-Zahlungen dauerhaft wegfielen.

„Wir gucken wie das Kaninchen auf die Schlange und warten ab: Was ist der nächste Schritt?“, sagte der Aids-Experte Dieter Wenderlein von der katholischen Gemeinschaft Sant’Egidio im Sommer 2025 bei einem Besuch in Kenia. Sie rechneten mit Dutzenden oder Hunderten neuen Patienten. Eine Katastrophe wäre es, wenn die Gemeinschaft die Medikamente direkt in Indien bestellen und bezahlen müsste.

Keine Alternative zu mehr staatlichem Engagement

Dagegen blieb Joseph Murungi Mikilanya auch damals zuversichtlich. „Für mich ist das ein Weckruf“, sagte er. Murungi koordiniert das staatliche HIV/Aids-Programm im zentralkenianischen Landkreis Meru. In den rund 24 Jahren seiner Tätigkeit hat er sich den Ruf erworben, mit viel Einsatz und Sachkenntnis gegen die Immunschwächeerkrankung zu kämpfen, die tödlich sein kann, wenn sie nicht behandelt wird. In Meru liegt die HIV-Rate bei 1,7 Prozent. Das ist ein Prozentpunkt weniger als im Landesdurchschnitt und deutlich weniger als der 3,1-Prozent-Anteil auf dem Höhepunkt der Epidemie in dem kenianischen Kreis.

Falls die USA die Angestellten im Gesundheitssektor künftig nicht mehr bezahlten, müsse das der Staat übernehmen, sagte Murungi 2025. „Ich glaube nicht, dass die kenianische Regierung dazu bereit ist. Aber es gibt keine Alternative.“ Um die Staatseinnahmen zu erhöhen, schlug er eine Art Steuer auf Flugtickets vor. Darüber hätten sie bei einer nationalen Aids-Konferenz schon vor mehr als zehn Jahren diskutiert.

Gericht prüft Abkommen mit USA

Nun zeichnet sich ein Weg in diese Richtung ab. Anfang Dezember unterzeichneten Kenia und die USA ein bilaterales Gesundheitsabkommen. Über fünf Jahre gestreckt, stellen die USA bis zu rund 1,6 Milliarden US-Dollar (rund 1,36 Milliarden Euro) bereit. Mit diesem Beitrag unterstützen sie Kernbereiche im Gesundheitssektor, vor allem die Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose, Malaria und Polio. Im Gegenzug verpflichtet sich die kenianische Regierung, etwa 850 Millionen Dollar an eigenen Mitteln zusätzlich in das Gesundheitsbudget zu investieren. Die neue US-Finanzierung greift ab April 2026 und wird jährlich sinken, bis Kenia 2031 die Kosten vollständig selbst tragen soll.

Das Abkommen könnte „die Zeit der Unsicherheit“ beenden, meint Sant’Egidio-Experte Wenderlein. „Wir könnten neue Partnerschaften suchen und neue Initiativen starten.“ Und Programm-Koordinator Benjamin Welu ergänzt: „Ich habe das Gefühl, dass die Notlage vorbei ist.“

Allerdings gibt es noch Fragezeichen. Gegen das Abkommen haben eine kenianische Verbraucherrechtsorganisation und ein Senator vor Kenias Oberem Gericht geklagt, vor allem wegen datenschutzrechtlicher Bedenken im Umgang mit sensiblen persönlichen, medizinischen und epidemiologischen Daten. Denn das Abkommen verpflichtet Kenia, den USA umfassende Gesundheitsdaten bereitzustellen. Aufgrund der Klage hat das Gericht die Umsetzung des Abkommens vorerst ausgesetzt. Dagegen hat die Regierung Berufung eingelegt, die Entscheidung steht aus.

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