EPA

Seit 15 Jahren verhandelt die EU Wirtschaftsabkommen mit den Ländern Afrikas, der Karibik und der Pazifik-Region. Ein Ende ist nicht in Sicht. In Afrika sorgt das Auftreten Brüssels für Frust und Wut.

Fünfzehn Jahre wurde verhandelt, jetzt sollen sie in Kraft treten: die Wirtschaftsabkommen (Economic Partnership Agreements, EPAs) zwischen der EU und drei regionalen Gemeinschaften in Afrika. Eine Chance für die wirtschaftliche Entwicklung Afrikas?

Das Handelsabkommen zwischen der EU und der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS setze die afrikanischen Länder unter Druck, kritisiert Gyekye Tanoh vom Third World Network-Africa in Ghana.

Der Druck aus Brüssel zeigt Wirkung: Zähneknirschend unterzeichneten die Mitglieder der Ostafrikanischen Gemeinschaft im Oktober ein Wirtschafts-abkommen mit der EU. Die Kritik an dem Vertrag reißt aber nicht ab.

Brüssel will noch in diesem Jahr zwei Wirtschaftsabkommen (EPA) mit dem westlichen und dem südlichen Afrika schließen. Beide Seiten müssen dafür Zugeständnisse machen.

Während die Verhandlungen mit Afrika nicht weiterkommen, ist das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPA) zwischen der Europäischen Union und den Ländern der Karibik schon seit sechs Jahren in Kraft. Die EPAs lösen die alten Handelsabkommen zwischen der EU und den mit ihr assoziierten Ländern in Afrika, der Karibik und der Pazifik-Region ab. Zivilgesellschaftliche Organisationen und Politiker in Afrika halten sie für unfair gegenüber den Entwicklungsländern. Nicht so Rainer Engels, der für die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) die Karibik-Länder bei der Umsetzung des Abkommens berät.

Die EU-Kommission ignoriert, wie sich in Afrika die handelspolitische Landschaft verändert.