Wege ins Niemandsland

Mehr als 40 Millionen Menschen waren im vergangenen Jahr auf der Flucht – entweder im eigenen Land oder über Grenzen hinweg. Die meisten von ihnen fliehen vor Gewaltkonflikten. In ihre Heimat können sie oft nicht zurück, aber nur wenige Länder sind bereit, ihnen eine dauerhafte Perspektive zu bieten. Die Ursachen für Flucht werden vielfältiger und die internationale Gemeinschaft muss sich darauf einstellen.

Überhaupt sind „die Fluchtursachen komplexer geworden“,  wie Stefan Telöken vom Berliner UNHCR-Büro sagt. Als das Flüchtlingshilfswerk nach dem Zweiten Weltkrieg mit seiner Arbeit begann, hatte es vor allem eine Aufgabe: Menschen, die durch den Krieg entwurzelt worden waren, entweder in ihre Heimat zurückzuführen oder andere dauerhafte Lösungen für sie zu finden. Schon die Ausstattung mit zunächst 33 Mitarbeitern und 300.000 US-Dollar im Jahr sind Belege dafür, dass man die Aufgaben zwar für herausfordernd, aber doch eher vorübergehend erachtete. Nach erfüllter Mission sollte sich die Organisation wieder auflösen. Eine grobe Fehleinschätzung, wie sich wenig später herausstellte. Denn schon bald danach kam die Ungarn-Krise mit Hundertausenden Flüchtlingen. Es folgten die Unabhängigkeitsbewegungen, die in vielen Weltgegenden Menschen in die Flucht trieben, etwa in Ruanda oder Burundi, aber auch in Algerien, Pakistan oder Bangladesch. Dazu kamen die Flüchtlinge aus Indochina und aus Afghanistan und schließlich die Stellvertreterkriege in Mittelamerika, die neues Leid mit sich brachten. So ging es immer weiter, Schlag auf Schlag, Krise folgte auf Krise. Fast kein Kontinent, keine Großregion, die in den vergangenen 60 Jahren nicht mit Flüchtlingsbewegungen zu kämpfen hatte. Auch wenn der weltweite Flüchtlingsstrom immer mal breiter und schmaler war, eine ruhige, „flüchtlingslose“ Zeit gab es nie.

Heute sind innerstaatliche Konflikte die Regel – mit allen Schwierigkeiten für die Hilfsorganisationen

Und doch waren die Aufgaben für die internationale Gemeinschaft früher vielleicht nicht einfacher zu bewältigen, aber klarer zu fassen. Denn Konflikte spielten sich – bedingt durch den Kalten Krieg – stärker zwischen Staaten ab als innerhalb davon und Hilfsoperationen griffen nicht im Kriegsgebiet ein. Das änderte sich spätestens mit dem Balkankrieg Anfang der 1990er Jahre, als plötzlich innerhalb des ehemaligen Jugoslawiens viele tausend Bosnier, Kroaten, Serben  und Albaner unterwegs waren, sich Flüchtlingstrecks mitten durch die Kampfzonen bewegten und Teil der Auseinandersetzung wurden. Nationale Grenzen verschwanden oder verschwammen und damit auch die Richtschnur der internationalen Flüchtlingspolitik. Organisationen wie der UNHCR, die Neutralität als eines ihrer obersten Prinzipien betrachten, fanden sich plötzlich mitten im Kampfgebiet  wieder. Die damalige Hochkommissarin für Flüchtlinge, Sadago Ogata, sprach seinerzeit von einem „großen moralischen Dilemma“ ihrer Organisation, weil sie, um Menschen zu helfen, wider Willen auch Partei ergriff.

Heute sind innerstaatliche Konflikte die Regel, nicht die Ausnahme – mit allen Schwierigkeiten für die Hilfsorganisationen. Sie beginnen bereits bei der rechtlichen Seite. Die Genfer Flüchtlingskonvention sieht vor, dass Menschen, die aus begründeter Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung flüchten, besonderen Schutz genießen. Haben sie die Grenzen ihres Landes erst einmal überschritten, dürfen sie nicht in ein Gebiet zurückgewiesen werden, in dem ihnen Verfolgung droht. Zusammen mit einem Protokoll von 1967, das die zeitliche und räumliche Begrenzung der Konvention aufhebt, gilt die „GFK“, wie sie kurz genannt wird, als das wichtigste Instrument des internationalen Flüchtlingsrechts.

Allerdings tritt dieser individuelle Schutz eigentlich erst bei Verlassen des eigenen Landes ein. Nur wer die Landesgrenze hinter sich lässt, gilt im Sinne der Genfer Konvention als Flüchtling. Binnenvertriebene, die mit rund 26 Millionen die Zahl der Flüchtlinge deutlich übersteigt, sind nicht von der Konvention gedeckt – und haben damit auch kein Anrecht auf internationale Hilfe. In der Praxis lässt sich zwischen Flüchtling und Binnenvertriebenem aber nicht genau unterscheiden. Oder sollte die Hilfe an einer Grenze aufhören, wenn auf der anderen Seite das Leid genauso groß ist? Beispiel Syrien: Das Land zählte über Jahre hinweg zu den größten Aufnahmeländern, vor allem für Flüchtlinge aus dem Irak. Inzwischen tobt dort ein heftiger Kampf zwischen Rebellen und den Getreuen des Machthabers Baschar al-Assad, der wiederum Tausende Menschen aus ihren Heimatorten in andere Gegenden Syriens treibt.

erschienen in Ausgabe 8 / 2012: Auf der Flucht

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