Markt-gläubig in die Krise

Die Weltwirtschaft steckt in der tiefsten Krise seit den 1930er Jahren. Dies ist das Ergebnis von Jahrzehnten einer verfehlten Politik: Seit den 1970er Jahren haben die politischen Eliten in den großen Industrieländern ebenso wie die Ökonomen sich zu Rezepten bekehrt, die an den Interessen des Finanzkapitals orientiert sind statt an denen der produzierenden Unternehmen und der Beschäftigten. Nun, in der Krise, fällt es schwer, sich von der zum Dogma gewordenen Theorie vom freien Markt wieder zu lösen.

Den Weg in die Krise kann man sich vorstellen wie eine große Prozession, die den „Weg zur Freiheit“ entlang schreitet. Vorangetragen wird eine Monstranz, in ihr befindet sich die „unsichtbare Hand des Marktes“. Die Eliten folgen dem Zug geschlossen: Vorne weg die Kardinäle der Zentralbanken; als irdische Sachwalter der „unsichtbaren Hand“ hüten sie ihr wichtigstes Medium, das Geld und seinen Wert. Dahinter schreitet die ökonomische Geistlichkeit, vorne die Nobelpreisträger und Großprofessoren, hinten die Pfarrer der (Universitäts)Institute und die Kapläne in der EU-Kommission, der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) oder nationaler Ministerien. Machtvoll erschallt der Choral der Banker: „Lasset Euer Geld arbeiten!“ Danach kommen die Übersetzer der Offenbarungen des freien Marktes aus Zeitung, Funk und Fernsehen. Auch die führenden Politiker folgen dem Zug, die Konservativen schreiten in gewohntem Trott, die Sozialdemokraten drängeln an die Spitze, von Reformeifer beflügelt. Endlich haben auch sie kapiert: Es gibt keinen anderen Weg.

Am Anfang der Bewegung – vor gut vierzig Jahren – war dies ganz anders: Damals schritten die Eliten auf dem Weg, den der liberale Ökonom Friedrich A. von Hayek als „Weg zur Knechtschaft“ bezeichnete. Die Theorien von John M. Keynes hatten den Glauben an die „unsichtbare Hand“ als Universalprinzip erschüttert. Entsprechend wurden nur die Gütermärkte liberalisiert, die Finanzmärkte aber reguliert und in Unfreiheit gehalten. Der Sozialstaat entzog wichtige Lebensbereiche wie Bildung, Gesundheit, Arbeit und Altersvorsorge dem Walten der „unsichtbaren Hand“, anhaltende Vollbeschäftigung machte die Gewerkschaften unverschämt, Intellektuelle in den Medien sympathisierten mit linkem Gedankengut, die Studenten- und die Ökologiebewegung nahmen den Kapitalismus insgesamt ins Visier, der Aufstieg der Sozialdemokratie schien unaufhaltsam.

Autor

Stephan Schulmeister

ist Wirtschaftsforscher in Wien.

Kurz: Ende der 1960er Jahre war das „Reich der Knechtschaft“ nicht mehr fern. All dies verstörte die Unternehmer – die Realkapitalisten – sowie die Besitzer großer Finanzvermögen, die Finanzkapitalisten. Die neoliberalen Chefideologen Milton Friedman und Friedrich A. von Hayek holten die Vermögenden in ihrer Irritation gewissermaßen ab: Sie erklärten die „übermächtigen Gewerkschaften“ sowie den „ausufernden Sozialstaat“ zu Hauptübeln und predigten den „Weg zur Freiheit“ durch Liberalisierung der Finanzmärkte und den Rückzug des Staates aus der Wirtschaft. Hauptangriffspunkte der neoliberalen Gegenoffensive: Das System fester Wechselkurse (Bretton Woods) und die Vollbeschäftigungspolitik.

Schon in den 1950er Jahren hatten sich Friedman und Hayek gegen die Regulierung der Finanzmärkte, insbesondere gegen das System fester Wechselkurse gewandt. Mit der Verschlechterung der US-Leistungsbilanz – nicht zuletzt als Folge des Vietnamkriegs – nahm ihr Einfluss in den USA zu. 1971 war es dann soweit: Ausgelöst von einer Rezession, welche die USA, nicht aber die übrigen Industrieländer 1970 erfasst hatte, sagte sich Präsident Nixon von der Verpflichtung los, den Wert des Dollar gegenüber Gold stabil zu halten. Darauf verlor der Dollar ein Viertel seines Wertes. Dies erhöhte den Anreiz für die Rohstoffproduzenten, insbesondere die Ölstaaten, die in Dollar notierenden Preise ihrer Produkte zu erhöhen, und trug so zum ersten so genannten Ölpreisschock von 1973 bei. Die Folgen: Inflationsbeschleunigung und Rezession in den Industrieländern.

Diese Konstellation nutzten die neoliberalen Vordenker zur „Widerlegung“ des Keynesianismus: Dieser habe behauptet, man könne sich mit höherer Inflation eine niedrigere Arbeitslosigkeit erkaufen. Das galt laut den Keynesianern aber nur für eine geschlossene Wirtschaft. Doch der Anstieg von Inflation und Arbeitslosigkeit wurde vom Ölpreisschock verursacht und damit indirekt auch von den neoliberalen Empfehlungen.

Der Trick mit solch einem Wechselschritt – zuerst ein Problem fördern und es dann als Beweis für die Überlegenheit der „unsichtbaren Hand“ ausnützen – wurde nicht durchschaut, viele Ökonomen konvertierten zum rechten Glauben: Die Gleichgewichtstheorie, also die Vorstellung, Märkte würden sich selbst stabilisieren, wurde wieder modern, Keynesianer gerieten immer mehr in die Defensive – zuerst im akademischen Bereich und in der Folge auch unter den Eliten in den Medien und der Politik.

Nachdem der Dollar zwischen 1976 und 1978 nochmals ein Viertel seines Werts verloren hatte, kam es 1979 zum zweiten Ölpreisschock. Den Inflationsschub nutzten die Marktgläubigen in bewährtem Wechselschritt zur Durchsetzung einer alten Forderung: Die Notenbanken sollten das Zinsniveau nicht weiter „künstlich“ niedrig halten (drei Jahrzehnte hatte es unter der Wachstumsrate gelegen). Die folgende Hochzinspolitik verursachte gemeinsam mit dem Ölpreisschock die längste Rezession der Nachkriegszeit (1980-82). Der drastische Anstieg der Arbeitslosigkeit schwächte die Macht der Gewerkschaften nachhaltig und trug dazu bei, dass die Lohnquote seit Anfang der 1980er Jahre in allen Industrieländern nahezu permanent sank. Immer mehr Unternehmensvertreter schlossen sich der neoliberalen Prozession an.

Auf die Entfesselung der Finanzmärkte folgte in den 1980er Jahren ihre massive Belebung. Es wurden immer mehr Finanzinnovationen geschaffen, welche kurzfristiges Spekulieren erleichterten. Gleichzeitig wurde die Altersvorsorge in den USA und später in anderen Ländern auf Kapitaldeckung umgestellt. Vorangetrieben wurde das von den Regierungen Reagan und Thatcher, wissenschaftlich legitimiert von Denkfabriken wie dem Cato Institute und der Heritage Foundation in den USA oder dem Adam Smith Institute in Großbritannien. Ein Nachzügler in Deutschland ist die 2000 gegründete „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“.

Der Aktienmarkt begann zu boomen, bis Ende der 1990er Jahre stiegen die Kurse auf mehr als das Zehnfache. Gleichzeitig destabilisierte die zunehmende Spekulation die Wechselkurse und Rohstoffpreise. Unter diesen Bedingungen verlagerten (große) Unternehmen ihre Investitionen von Real- zu Finanzanlagen, das Wirtschaftswachstum in den Industrieländern blieb schwach, ihre Arbeitslosigkeit und Staatsverschuldung stiegen weiter.

Anfang der 1990er zogen die USA daraus eine pragmatische Konsequenz: Ihre Geld- und Fiskalpolitik wird seither antizyklisch gestaltet, die „unsichtbare Hand“ wird nur mehr in den Sonntagsreden verehrt, unter der Woche interveniert die Politik nach Bedarf. In Europa zogen die ökonomischen Eliten die gegenteilige Konsequenz. Arbeitslosigkeit und Staatsverschuldung wurden als Beweis für die Notwendigkeit weiterer Schritte auf dem „Weg der Freiheit“ verwertet: Sparpolitik, Abbau des Sozialstaats, Deregulierung der Märkte – nicht zuletzt der Arbeitsmärkte – und Bindung der Politik an Regeln, die Markteingriffe erschweren wie die Maastricht-Kriterien und das Statut der Europäischen Zentralbank.

Der neoliberale Wechselschritt gelang perfekt. Die Eliten von den Wirtschaftsredaktionen bis zur EU-Kommission reihten sich ein in die Freiheitsprozession, angesichts ihres Anschwellens gesellten sich schließlich auch die führenden Köpfe der Sozialdemokratie dazu. Sie nannten sich nun Reformer. In den folgenden fünfzehn Jahren blieb das Wirtschaftswachstum in Europa erstmals in der Nachkriegszeit markant niedriger als in den USA, die Arbeitslosigkeit stieg und konnte nur durch Schaffung von immer mehr atypischen Jobs gemildert werden. Auch in allen anderen Kernbereichen des Sozialstaats trieben die Eliten die Selbstzerstörung des Europäischen Sozialmodells voran. Um einem Rückfall in die „Knechtschaft des Sozialstaats“ vorzubeugen, schmälerte man seine Finanzierungsbasis in bewährtem Wechselschritt: Zuerst wurden Steuern gesenkt, besonders für die Vermögenden, das resultierende Haushaltsdefizit verminderte man mittels Kürzung der Sozialleistungen. Am Ende hatten die „Leistungsträger“ mehr Geld, die Anderen wurden mit höheren „Leistungsanreizen“ entschädigt, die „soziale Hängematte“ trug immer weniger. Börsenumsatzsteuern wurden abgeschafft, die Renditen der Freiesten aller Spieler, der Hedge Funds, wohlwollend bestaunt, und dann setzte man auch in Europa die Königsidee um: die staatliche Förderung der kapitalgedeckten Altersvorsorge.

Und siehe da: Nachdem die Aktienkurse schon in den 1990er Jahren um fast 20 Prozent pro Jahr gestiegen waren, legten sie – nach einer bedauerlichen „Korrektur“ – zwischen 2003 und 2007 noch stärker zu. Auf ähnliche Weise machten die Immobilienmärkte die Hausbesitzer immer reicher, ab 2005 gesellten sich die Rohstoffmärkte dazu. Dieser scheinbare Erfolg schien die Losung „Lassen sie Ihr Geld arbeiten“ zu bestätigen und stärkte so die neoliberale Wirtschaftstheorie. Diese legitimiert die Interessen des Finanzkapitals, nicht des Realkapitals. Hoch gestimmt schritt der Freiheitszug voran, während sich das Potential für den Zusammenbruch der Aktien-, Immobilien- und Rohstoffpreise stetig vergrößerte.

Anfang 2007 setzte die „Schubumkehr“ in der Vermögensbewertung ein: Die Immobilienpreise begannen in den USA zu fallen, immer mehr verschuldete Häuslebauer konnten ihre Kredite nicht mehr bezahlen. Ab Herbst 2007 begannen auch die Aktienkurse weltweit zu sinken. Zu diesem Zeitpunkt ließen Hedge Funds und Banken wie Goldman Sachs oder die Deutsche Bank ihr Geld zunehmend auf den Märkten für Rohstoffderivate „arbeiten“, nämlich durch Spekulation auf weiter steigende Preise. Bis Mitte 2008 stiegen die Rohstoffpreise auf das Doppelte.

Damit war der jahrelange Aufbau des Potentials für die neue Weltwirtschaftskrise abgeschlossen. Ab Mitte 2008 verfielen gleichzeitig Immobilienpreise, Aktienkurse und Rohstoffpreise. Dieser Entwertungsprozess erfasste die Realwirtschaft in mehreren Wellen: Die Haushalte und Unternehmen senkten ihre Nachfrage, weil ihre Vermögen entwertet wurden, der Welthandel brach ein, die globale Wirtschaft stürzte in die größte Krise seit den 1930er Jahren.

Doch nach drei Jahrzehnten neoliberaler Umnebelung konnten die Eliten die systemischen Ursachen der Krise nicht begreifen. Daher reagierten sie nach Phase 1 der Krise („Panik, Furcht und Reue“) in Phase 2 mit Verdrängung und Verleugnung („Wir machen weiter wie bisher“): Die Aktienkurse boomen wieder, die Ölpreise beleben sich, und die Banken können wieder hohe Gewinne einfahren. Erst wenn in Phase 3 („Heulen und Zähneknirschen“) die Kurse wieder fallen, die Arbeitslosigkeit weiter steigt und die Staatskassen leer sind, dürften die Eliten in Phase 4 („Läuterung“) mit gründlichem Nach-Denken beginnen.

Allerdings besteht schon jetzt die Chance, dass sich Politiker von der vorherrschenden Lehre der Ökonomen abwenden. Man kann dies an Äußerungen von Merkel, Sarkozy und Brown ablesen. Aber sie brauchen ein Alternativkonzept mit Hand und Fuß, das die Kräfte des gesellschaftlichen Mittelfelds stärkt, insbesondere die Kooperation zwischen Unternehmen und Gewerkschaften, und die Probleme Staatsverschuldung, Arbeitslosigkeit, soziale Ungleichheit und Klimawandel mit einer Gesamtstrategie zu bewältigen sucht: einen „New Deal“ für Europa.

 

erschienen in Ausgabe 4 / 2010: Globale Eliten - Von Reichtum und Einfluss