Asien-Strategie
Asien-Strategie

Neuer Anstrich für alte Politik

Unter dem Motto „Asiens Dynamik nutzen“ hat Entwicklungsminister Gerd Müller ein neues Strategiepapier für den Kontinent vorgestellt. Die Schwerpunkte liegen beim Umwelt- und Klimaschutz, vor allem in großen Schwellenländern wie Indien und China.

Deutschland ist in 20 Ländern Asiens und des Pazifiks aktiv und vergibt nach eigenen Angaben jährlich knapp zwei Milliarden Euro an Zuschüssen und verbilligten Krediten. „Asiens große Herausforderung liegt darin, einen nachhaltigen Wachstumspfad einzuschlagen, der alle Menschen mitnimmt und die Umwelt schont“, sagte Müller Mitte Juni in Berlin. „Dafür bieten wir unsere Erfahrungen und unser Know-how an.“

Müller betonte, dass Partnerschaften mit China und Indien für deren Mitwirkung bei den neuen globalen Nachhaltigkeits- und Klimazielen unabdingbar seien. Beide Länder sowie Indonesien erhalten Mittel für eine klimaschonendere Energieversorgung. Indien etwa erhält verbilligte Kredite zur Anbindung von Wind- und Solarkraftwerken an das Stromnetz.

Weil China zunehmend selbst zum Entwicklungshelfer wird, soll das Land zukünftig stärker in Süd-Süd- oder Süd-Süd-Nord-Kooperationen eingebunden werden. Dazu scheint Peking auch bereit –. So will China  OECD-Mitglied werden und trat vor kurzem dem OECD Development Center bei, dem entwicklungspolitischen Institut der Industrieländerorganisation, dem auch Brasilien, Indien und Südafrika bereits angehören.

Unterstützung für erneuerbare Energien

In anderen asiatischen Wachstumsländern setzt das Strategiepapier auf Bewährtes, wie etwa den Aufbau von Strukturen zur beruflichen Bildung. Mit Blick auf die große Kluft zwischen Arm und Reich in vielen Ländern Asiens will Deutschland  auch auf Regierungen einwirken, sich für menschenwürdige Arbeitsplätze, existenzsichernde Einkommen sowie für Sozial- und Umweltstandards einzusetzen, etwa in der Textilindustrie. Um solche Standards „länderübergreifend“ zu fördern, will Müller sein Textilbündnis nutzen. Zur Einhaltung von Arbeits- und Sozialstandards ist ein neues Regionalvorhaben mit Kambodscha, Pakistan und Bangladesch geplant.

Den Kampf gegen Hunger, unter dem noch 500 Millionen Menschen in Asien vor allem in ländlichen Räumen leiden, will Deutschland mit dem Ausbau von Wertschöpfungsketten in der Landwirtschaft unterstützen, vor allem in Afghanistan, Indien und Kambodscha. Für Regionen, die besonders verletzlich für die Folgen des Klimawandels sind, will Müller bestehende Pläne für Aufforstungs- und Waldschutzprogramme umsetzen, etwa in der Mekong-Region oder in der Mongolei. Beim Einsatz erneuerbarer Energien sollen die neun Länder Indien, Indonesien, Afghanistan, Pakistan, Vietnam, Bangladesch, Mongolei, Nepal und Sri Lanka unterstützt werden.

Unter dem Strich bündelt das Strategiepapier bereits bestehende Politikansätze, hebt dabei aber deutlich die Schwerpunkte Klimawandel und Umweltschutz hervor. Das Entwicklungsministerium zollt damit der Tatsache Rechnung, dass die großen Länder Asiens, verantwortlich für zwei Drittel der Treibhausgase, für globale Vereinbarungen unverzichtbar sind.

erschienen in Ausgabe 8 / 2015: Demokratie: Die bessere Wahl

Neuen Kommentar schreiben