Die Realisten vom Amazonas

Es war schon merkwürdig, welche Themen des Weltsozialforums in der brasilianischen Tagespresse für Schlagzeilen sorgten: Einer Vereinigung von Nudisten wird die Teilnahme an der großen Demonstration des Forums verboten. Der Zustand der Toiletten im Quartier der indigenen Völker Amazoniens gibt Anlass zur Klage. Besonders skurril: Brasiliens Staatschef Lula spricht selbstbewusst von seiner großen Nation, deren Bodenschätze unerschöpflich seien. Unerschöpflich? Nie etwas vom Klimawandel gehört? Unbestritten, Lula hat einiges bewegt in Brasilien. Auch in Belém wurde zum Weltsozialforum kräftig modernisiert. Mitten durch ein Armenviertel wurde eine Schneise geschlagen und eine Verbindungsstraße zwischen den Veranstaltungsorten gebaut. Anwohner protestieren, weil sie überhaupt nicht an der Vorbereitung und Verwirklichung des Projektes beteiligt waren.

„Eine andere Welt ist möglich" - angesichts der globalen Dreifachkrise (Finanzen, Energie und Ernährung) möchte man nicht bloß von einer Möglichkeit, sondern gar von einer Notwendigkeit sprechen. Allenthalben war von einer möglichen „Zeitenwende" die Rede. In den Augen der Einen, die den eher linken Rand der Teilnehmenden bilden, wird demnächst wie Phönix aus der Asche ein neues postkapitalistisches System entstehen, eine Grundlage für eine solidarische, menschenwürdige und profitfreie Welt. In den Augen der Anderen - und das ist wohl die realistischere Sicht - stehen wir an einem Wendepunkt zu einem innovativ regulierten Kapitalismus. Die Krise bietet demnach die Chance für eine tiefgreifende Systemreform. In einer reformierten Weltordnung dürften öffentliches Interesse, soziale Bedürfnisse und die Umsetzung wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Menschenrechte an Bedeutung gewinnen. Beim Weltsozialforum blieben die Prognosen vage. Befinden wir uns erst am Anfang einer viel größeren Krise mit noch mehr Not und Elend besonders in den Entwicklungsländern? Ist die Talsohle bereits durchschritten? Geht es vorrangig darum, den Verlust von Arbeitsplätzen mit gezielten Investitionen soweit wie möglich zu verhindern? Sicher ist, dass die globale Veranstaltung mit geschätzten 130.000 Teilnehmenden ein Signal der Hoffnung aussendet. Sie macht es möglich, sich gegenseitig Mut zuzusprechen, dass sich ein Engagement für eine bessere Welt lohnt.

Wohl niemand hat den Überblick über Tausende von Diskussionsrunden, Workshops und Foren auf dem Weltsozialforum. Doch in den Veranstaltungen, die wir erlebt haben, hatten Depression und Zukunftsangst keinen Platz. Die Zivilgesellschaft hat in Belém eine beachtliche Dynamik der Hoffnung entwickelt. Die soziale Bewegung ist durch das Weltsozialforum 2009 selbstbewusster geworden. Ihr zentrales Thema war neben dem Klimawandel die Weltfinanz- und Wirtschaftskrise. Rund 3,5 Billionen US-Dollar werden zur Stabilisierung des internationalen Finanzsystems eingesetzt. Mit dem Geld wäre es möglich, allen Menschen dieser Erde Zugang zu sauberem Wasser und Grundnahrungsmitteln zu verschaffen, alle Aidskranken angemessen zu versorgen, allen Kindern eine Grundbildung zu ermöglichen und eine einschneidende Klimaerwärmung zu verhindern. In Belém waren diese oder ähnliche Forderungen in vielen Veranstaltungen zu hören. Eine breite Palette von Lösungsstrategien wurde diskutiert: Einführung von globalen Steuern und Regeln für gerechte Steuersysteme; Transparenzpflichten für multinationale Konzerne, auch für deren Steuerpraktiken; Stärkung und Durchsetzung der Menschenrechte; Kampf gegen den Klimawandel mittels Investitionen in nachhaltige Technologien; Abbau der in der Welthandelsorganisation WTO verhandelten Liberalisierungsstrategien; Schonung der Bio­­­diver­sität; Stärkung der Vereinten Nationen als dem einzigen auf den Menschenrechten basierenden Organ globaler Strukturpolitik; Reform der Weltbank und des Weltwährungsfonds; nachhaltige Entschuldung der Entwicklungsländer und Streichung illegitimer Schulden. In Belém ist es trotz erheblicher logistischer Defizite gelungen, Netze zu knüpfen zwischen sozialen Bewegungen, nichtstaatlichen Organisationen sowie Kirchen und Strategien abzusprechen, die das Potential zu einer menschenwürdigen Weltgestaltung haben.

Angesichts der aktuellen Krisen dürften jene Strategien Erfolg versprechen, die Druck auf die nationalen Regierungen im Hinblick auf die beiden großen UN-Konferenzen in diesem Jahr ausüben können. Die erste wird Ende Mai 2009 die Auswirkungen der Finanzkrise auf Entwicklung analysieren. Zu deren Vorbereitung hat der Präsident der UN-Generalversammlung eine Expertenkommission eingesetzt, die Reformvorschläge für die internationale Finanzarchitektur ausarbeitet. Die zweite der UN-Konferenzen wird im Dezember in Kopenhagen stattfinden - zur Verabschiedung eines effektiven Klimaschutz-Regimes. In Belém wurden Schritte vorbereitet, die es den nationalen Zivilgesellschaften erlauben sollten, den notwendigen Druck auf ihre Regierungen aufzubauen. Im besten Fall sehen wir - nicht zuletzt dank der Bemühungen auf dem Weltsozialforum - im Rahmen der UN gefällte, konkrete Entscheidungen, die wirksame Maßnahmen gegen die Wirtschaftskrise mit einer weltweit nachhaltigen Klimapolitik verbinden.

Markus Brun (Fastenopfer) und Wilfried Steen (EED)

 

 

 

erschienen in Ausgabe 3 / 2009: Südafrika: Neue Freiheit, alte Armut